Helsinki berichtet:

Türkei hat über NATO-Beitritt entschieden

Ausland
15.03.2023 17:02

Die Türkei hat nach Angaben des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö ihre Entscheidung zum NATO-Beitrittswunsch Finnlands getroffen. Er habe eine Einladung für Freitag in die Türkei angenommen, um bei der Verkündung der Entscheidung dabei zu sein, teilte Niinistö am Mittwoch in Helsinki mit.

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei hochrangige türkische Beamte berichtet, das Parlament in Ankara werde das finnische Beitrittsgesuch „höchstwahrscheinlich“ ratifizieren, noch bevor das Parlament Mitte April in die Pause geht - also noch vor den türkischen Wahlen am 14. Mai.

Erdogan gibt bisherige Blockade auf
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich dem von Schweden und Finnland angestrebten NATO-Beitritt bisher entgegengestellt, zuletzt verdichteten sich aber die Anzeichen, dass die Türkei nun einem Beitritt Finnlands zustimmen werde.

Indes rechnet Schweden zunehmend damit, dass es erst nach Finnland in die NATO aufgenommen werden könnte. Die Anzeichen der vergangenen Wochen würden darauf hindeuteten, dass sich die Türkei darauf vorbereite, den finnischen Beitritt vor dem schwedischen zu ratifizieren, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson am Mittwoch bei einem Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin.

Schweden rechnet mit getrenntem NATO-Beitritt
Kristersson rechnet mit einer türkischen Zustimmung zum NATO-Beitritt seines Landes erst nach der Präsidentenwahl in der Türkei im Mai. „Wir sind auch auf diese Situation vorbereitet“, sagte er. Man mache aber kein Geheimnis daraus, dass Schweden ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland lieber wäre, erklärte der schwedische Premier.

Die beiden skandinavischen Länder Schweden und Finnland haben im Zuge von Russlands Ukraine-Invasion nach jahrzehntelanger Neutralität eigentlich eine gemeinsame Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis NATO angestrebt. 28 der 30 derzeitigen Mitglieder haben ihre Beitrittsprotokolle ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht.

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