Kampfpanzerlieferungen

Westen hilft Ukraine: „Putin hat sich verrechnet“

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch mit Soldaten vor einem Leopard-2-Kampfpanzer der Bundeswehr

(Bild: AFP)

Deutschland, die USA und andere Verbündete wollen die Ukraine mit weit mehr als 100 Kampfpanzern westlicher Bauart im Krieg gegen die russischen Angreifer unterstützen. Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der Regierung in Kiew am Mittwoch 14 Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen zu, US-Präsident Joe Biden kündigte die Lieferung von 31 M1 Abrams an. Der russische Präsident Wladimir Putin habe sich laut Scholz verrechnet in seiner Erwartung, dass der Westen die Ukraine nicht lange unterstützen werde.

Scholz erwartet dennoch einen eher langen Krieg in der Ukraine. Man müsse davon ausgehen, „dass der Krieg leider nicht schnell zu Ende gehen wird“, sagte Scholz am Mittwochabend im ZDF. „Russland muss scheitern im Ziel, sich die Ukraine Untertan zu machen“, fügte er hinzu und warf Putin erneut vor, einen völlig überflüssigen und brutalen Krieg für seine imperialen Ziele und einen Landraub begonnen zu haben.

„Es liegt an Putin, diesen Krieg zu beenden“
Man werde der Ukraine helfen, ihre Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen. Es liege an Putin, diesen Krieg zu beenden, indem er die russischen Truppen zurückziehe.

Leopard 2 A4 (Deutschland)

M1 Abrams (USA)

„Kampfpanzer sind sehr wirksam“
Scholz verteidigte das längere Abwägen in der Frage der Panzer-Lieferungen. Ohne Namen zu nennen, warf er den Befürwortern einer schnellen Entscheidung eine unverantwortliche Haltung vor. Es sei unabdingbar, dass sich Deutschland mit den wichtigsten Partnern genau abstimmen müsse. Die nun gelieferten Kampfpanzer seien sehr wirksam und würden bei der Verteidigung gegen Russland „sehr hilfreich sein“.

Ein Leopard-2-Kampfpanzer der deutschen Bundeswehr während einer Übung auf dem Militärgelände in Ostenholz

(Bild: AFP)

(Bild: APA/AFP/Ronny Hartmann)

„Deutschland durch Panzerlieferung nicht Kriegspartei"
Der Kanzler widersprach zudem dem Eindruck, dass Deutschland sich mit seinem Vorgehen international isoliert habe. „Den Vertrauensverlust gibt es auch nicht“, betonte er. Alle wüssten, dass Deutschland einen großen Beitrag für die Ukraine leiste. Viele Verbündete in Europa und den G7 verstünden das sehr gut. Deutschland sei mit der Panzerlieferung nicht Kriegspartei in der Ukraine geworden, betonte er zudem.

Scholz zog aber auch rote Linien für die weitere militärische Unterstützung der Ukraine: Eine Lieferung von Kampfflugzeugen oder die Entsendung von Bodentruppen schloss er aus. Er werde weiter darauf achten, dass Deutschland und die NATO nicht in den Krieg hineingezogen würden, versprach er im Bundestag. „Vertrauen Sie mir, vertrauen Sie der Bundesregierung“, sagte er.