„Es wäre an der Zeit“

Grenzkontrollen: Mattle und Dornauer fordern Aus

Nachdem die politischen Verkehrsverantwortlichen von Tirol und Bayern am Montag Berlin und Wien aufgefordert hatten, die seit der Migrationswelle im Jahr 2015 bestehenden Grenzkontrollen zu „optimieren und zu überarbeiten“, haben Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) und LHStv. Georg Dornauer (SPÖ) am Dienstag auf ein generelles Ende der Kontrollen gedrängt. Es wäre an der Zeit und „fein“, wenn man wieder zur „schönsten Zeit“, nämlich zu jener vor Beginn der Kontrollen, zurückkehre, so Mattle.

Man müsse im Sinne eines vereinten Europas darauf achten, dass zumindest keine „klassischen Grenzkontrollen“ mehr stattfinden, so der Tiroler Landeshauptmann. Wenngleich er wisse, dass dies wahrscheinlich nicht von heute auf morgen vonstattengehen könne. Das Ganze werde natürlich auch Thema eines Treffens mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München kommende Woche sein.

Auch Dornauer ist nächste Woche außerhalb Tirols aktiv und wird bei einer Unterredung mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ebenso das Verkehrs- und Grenzkontrollen-Thema aufs Tapet bringen. Langfristig müsse es so sein, dass man auf die Grenzkontrollen wieder verzichten könne, betonte Dornauer.

Schreiben an Ministerien in Berlin und Wien
Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel (SPÖ) und der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hatten am Montag in dieser Causa mobil gemacht. In einem Schreiben an die beiden Bundesministerien in Berlin und Wien forderten sie, die Grenzkontrollen zu „überarbeiten und zu optimieren“.

Es gehe darum, die „Sicherheitsbedürfnisse und einen möglichst reibungslosen Verkehrsfluss besser in Einklang zu bringen“, so die beiden. Die aus den Kontrollen resultierenden Staus und Behinderungen würden den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr belasten und die Bürgerinnen und Bürger ärgern. Bernreiter betonte aber auch, dass er die Grenzkontrollen an sich nach wie vor für „absolut sinnvoll und wichtig“ erachte.