Kampfansage von „Ulli“

Roter Rückblick auf fünf blau-gelbe Jahre

Teuerung, Corona, Gewaltschutz: Was die SPÖ im Landtag bewegte und warum aber nur wenig umgesetzt wurde. Überraschend kam die Kampfansage nicht vom Spitzenkandidaten.

Angenehm und konstruktiv – so bezeichnete Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl zu Beginn seines Fünf-Jahres-Fazits das Gesprächsklima in der Landesregierung. Als er dann aber auf die Themen zu sprechen kam, die ihn in dieser Amtszeit besonders beschäftigt hatten, war es vorbei mit lobenden Worten.

Vielzitiertes Miteinander fehlte
Bei wichtigen Sachthemen wie Teuerung, Wohnen, Gesundheit oder Kinderbetreuung hätten alle anderen Parteien zu zögerlich und zu spät gehandelt. Außerdem seien die Sozialdemokraten die Einzigen gewesen, die derart konkrete Ideen und Pläne hatten. Er nannte dabei erneut das „KinderPROgramm“ oder das „WohnPROgramm“. Dass nur wenig davon umgesetzt wurde, liege laut Schnabl am Fehlen des viel zitierten „Miteinanders“.

Corona, Kinder, Frauen, . . .
Die Amtszeit seiner Parteikollegin in der Landesregierung Ulrike Königsberger-Ludwig war vor allem Corona-geprägt. Neben der Pandemiebewältigung zählt die Gesundheitslandesrätin als weitere Erfolge auch die Schaffung neuer Qualitätsstandards in der Kinder- und Jugendhilfe oder Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen. Die Kampfansage am Schluss in Richtung ÖVP kam dann überraschend nicht vom Spitzenkandidaten, sondern von Königsberger-Ludwig: „Wir stehen gut da, aber es geht vieles besser. Wir sind bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen!“