Xi Jinping in der Echokammer

Er hat es erreicht: Ab jetzt widerspricht ihm keiner mehr. Er wird auch nur zu hören bekommen, was er hören will. Der rote Kaiser hat aus China „Xina“ gemacht und sich einen Hofstaat voll von Jasagern geschaffen. Alle Korrekturmechanismen sind ausgeschaltet.

Diese Entwicklung ist schädlich für China und gefährlich für die Welt. Was falsche Entscheidungen von Alleinherrschern anrichten können, wenn sie nur noch ihren Echokammern lauschen, zeigt die russische Invasion in der Ukraine.

Auch in puncto Wirtschaft läuft das Land nun Gefahr, die besten Jahre schon hinter sich zu haben. Der inoffizielle Stillhaltepakt des Volkes mit dem Regime, nämlich dessen Wohlstandsversprechen, dass die kommenden Jahre noch besser werden als die vergangenen, kommt ins Wanken.

Xi Jinping ist nicht gegen Privat- und Marktwirtschaft, aber sie muss sich der absoluten Kontrolle der Partei unterwerfen. Kontrollsucht würgt unternehmerisches Wagnis ab. Die Absicht, die USA 2049 zum 100. Jahrestag des Mao-Staates an Wirtschaftskraft zu überholen, dürfte nicht mehr zu verwirklichen sein.

Xi Jinping hat auch freie Hand in den Militärentscheidungen bekommen. Er ist Oberkommandierender der Armee, getreu der Mao-Doktrin „Die Partei kontrolliert die Gewehre“. Peking hat Konflikte nicht nur mit Taiwan, sondern auch - entgegen der offiziellen Propaganda - mit anderen Nachbarn.