Christoph Metzler, Fraktionschef der Grünen in Rankweil, kritisiert Sonderlösung bei Kanalgebühren für zwei Großbetriebe. Dass Bürger mehr zahlen, sei schlichtweg unfair.
Seit Jahrzehnten wird den in Rankweil ansässigen Firmen Kunert und Rauch, beides Großeinleiter in die Kanalisation, nur ein Teil ihrer Kanalgebühren verrechnet, ärgert sich Christoph Metzler von den Grünen. Der Firma Rauch werde fünf Prozent, also 28.000 Euro, der Firma Kunert sogar 35 Prozent nachgelassen, was unterm Strich einem Rabatt von 149.000 Euro entspreche.
„Für die einseitige Bevorzugung dieser beiden Großeinleiter gibt es seitens der Bürgermeisterin keine nachvollziehbare Begründung“, resümiert Metzler. Im Gegenteil: Durch die beiden Unternehmen würden der Gemeinde hohe Mehrkosten bei der Abwasserentsorgung entstehen. Nach Angaben des Abwasserreinigungsverband hielten sich die Kosten pro Einwohner in Feldkirch, Göfis und Meiningen im Jahr 2020 zwischen 47 und 52 Euro in Grenzen. In Rankweil hingegen würden diese mit 118 Euro pro Nase zu Buche schlagen.
„Das ist schlichtweg unfair“, tobt Metzler, der mit seinen Bemühungen, die Vergünstigungen abzuschaffen, bisher gescheitert ist. Denn 2020 sei der zuvor abgeschaffte Rabatt für den Fruchtsafthersteller auf Initiative der Rankweiler Volkspartei sogar nachträglich wieder gewährt worden. „Gerade angesichts der ÖVP-Wirtschaftsbund Affäre, ist klar, dass solche intransparenten und einseitigen Finanzspritzen der Vergangenheit angehören müssen.“ Diese Rabatte sollten aus seiner Sicht abgeschafft werden, Rückforderungen für vergangene Jahre geprüft werden.
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