Rechnungsabschluss

Nächste finanzielle Herausforderungen warten schon

So schlimm wie zunächst befürchtet fiel der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 gar nicht aus: „Wir sind von einem Fehlbetrag in Höhe von 250 Millionen Euro ausgegangen, am Ende waren es nur 38 Millionen “, berichtete Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag.

Dass das Defizit nicht höher ausfiel, lag zum einen daran, dass reichlich Bundesmittel (Ertragsanteile) ins Ländle flossen. Insgesamt waren es 735 Millionen Euro - eine Steigerung um acht Prozent gegenüber 2020, als es nur 680 Millionen Euro gab. Zum anderen hat sich aber auch der Arbeitsmarkt viel schneller von den Folgen der Pandemie erholt als erwartet. Die guten Beschäftigungszahlen sorgten folglich dafür, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer fleißig Steuern zahlten, während die Unterstützungszahlungen schrumpften. Dennoch wurden 2021 satte 20,3 Millionen Euro zur Bewältigung der Pandemie ausgegeben - unter anderem auch für Tests, Impfungen und Schutzmaterial.

Zahlreiche Investitionen

Tief in die Tasche greifen musste das Land Vorarlberg für die Kinderbetreuung (87,1 Millionen Euro). Gegenüber 2012 haben sich die Ausgaben in diesem Bereich verzehnfacht. Zudem wurde im vergangenen Jahr kräftig gebaut: In Dornbirn wurde die Fachhochschule erweitert, die Landesberufsschule saniert und der Autobahnanschluss Dornbirn Süd fertiggestellt. Zwischen Hard und Fußbach verschlingt das Projekt Rheinbrücke etliche Euro.

Besonders stolz war Wallner auf 196 Mio. Euro an Liquiditätsüberschuss. „Das ist ein gutes Polster für dieses Jahr“, verkündete er. Unerwähnt ließ er zunächst den Schuldenstand. Dieser ist um knapp 240 Mio. Euro gewachsen - von rund 295 Mio. Euro im Jahr 2020 auf 538 Mio. Euro bis Ende 2021. Auf Nachfrage bestätigte Wallner, dass im Vorjahr 270 Millionen Euro an Darlehen aufgenommen wurden. „Im Moment ist es aufgrund der Zinssituation ratsam, die Schulden zu erhöhen, um eine Liquiditätsreserve zu haben.“

Wallners grüner Regierungspartner Daniel Zadra nutzte die Gelegenheit, um einen kurzen Überblick über die Ausgaben in den Ressorts von Parteikollegin Katharina Wiesflecker und seinem eigenen zu geben. Wie sinnvoll etwa Investitionen in den Radverkehr seien, würde sich bei einem Blick auf die Dauerzählstellen zeigen. „Dort gibt es eine Steigerung um 45 Prozent“, lobte er die Arbeit seiner Partei.

Zäsur im Energiebereich

Was die finanziellen Herausforderungen angeht, werfen der Ukrainekonflikt und die Inflation bereits ihre Schatten voraus. Zadra rechnet mit einer Zäsur im Energiebereich. Wallner will die Teuerung bekämpfen: „Das wird der Arbeitsschwerpunkt in den nächsten Wochen“, versprach der Landeshauptmann.