17.05.2022 17:18 |

Keine anderen Hinweise

Prüfer sehen Karmasin-Studien rechtsgemäß

Die von Sophie Karmasin erstellten Studien haben „keinen Hinweis auf offenkundige strafrechtlich relevante Verhaltensweisen“. Zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung des Sportministeriums. Gegen die ehemalige ÖVP-Familienministerin und Meinungsforscherin wird unter anderem deshalb ermittelt, weil sie sich mit illegalen Preisabsprachen Aufträge vom Sportministerium verschafft haben soll.

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Für zwei Studien hatte Karmasin dem Ministerium insgesamt 140.268 Euro in Rechnung gestellt. Die erste Studie „Motivanalyse Bewegung und Sport“, die im April 2020 abgerechnet wurde, hatte ein Auftragsvolumen von 63.600 Euro. Der Auftrag war, die Gründe zu erheben, warum bestimmte Personengruppen in Österreich Sport beziehungsweise keinen Sport treiben. Die zweite Studie „Frauen im Vereinssport“ wurde im Juli 2021 abgerechnet, sie kostete 76.688 Euro.

Künftig mehr Strenge bei Vergabe
Sportminister Werner Kogler (Grüne) kündigte bereits im März an, die beiden Studien prüfen zu lassen. Laut der Tageszeitung „Presse“ liegt dieser Bericht nun vor. Darin hießt es, dass es „keinen Hinweis auf offenkundige strafrechtlich relevante Verhaltensweisen“ gebe. 

Die zuständige Sektion soll künftig trotzdem mehr kontrolliert werden. Jede Dienstleistung, die extern vergeben wird, muss künftig von der Präsidialsektion genehmigt werden. Dabei ist es irrelevant, wie hoch die Kosten sind. Auf diese Weise sollen Fälle dieser Art nicht mehr vorkommen. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die „nicht im öffentlichen Dienst groß geworden sind“, werden außerdem zu einer Schulung in Vergaberecht und interner Verwaltung geschickt. 

Gegen Karmasin wird unter anderem wegen Untreue und Bestechlichkeit sowie Geldwäscherei ermittelt. Sie selbst streitet die Vorwürfe ab. In der Inseratenaffäre wird unter anderem auch gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), mehrere Kurz-Vertraute, Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid, Karmasins ehemalige Mitarbeiterin Sabine Beinschab sowie die Medienmacher Wolfgang und Helmuth Fellner ermittelt.

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