Ideensammlung

250 Vorschläge für lebendige Demokratie im Land OÖ

Landtagspräsident Max Hiegelsberger und Gottfried Kneifel, Geschäftsführer der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich, präsentieren das Grünbuch Demokratieforum.

(Bild: Land OÖ/Daniel Kauder)

Ein Grünbuch, also eine Sammlung von Vorschlägen für die Gesetzgebung, liefert Material zur Weiterentwicklung unserer Demokratie, von Bürger-Diskussionsrunden bis zu regionalen Volksabstimmungen. Landtagspräsident Max Hiegelsberger und der einstige Bundesratspräsident Gottfried Kneifel präsentierten es nun.

2020 rief der damalige Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek gemeinsam mit der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich (wo Kneifel Geschäftsführer ist) einen breiten Diskussionsprozess über die gelebte Demokratie in Oberösterreich ins Leben. Das „Grünbuch Demokratieforum“ ist das Ergebnis dieses intensiven Prozesses mit mehr als 250 Teilnehmern und Teilnehmerinnen. „Es wird die Diskussion im zuständigen Unterausschuss des Landtages entscheidend bereichern“, ist Hiegelsberger überzeugt. Denn: „Lebendige Demokratie ist mehr als die reine Stimmabgabe am Wahltag, sie lebt vom Einsatz und Beitrag einer jeden Bürgerin und eines jeden Bürgers, vom kritischen und intensiven Diskurs.“

Demokratie ist auch ein Standortfaktor
Der IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel ergänzt: „Die Liberale Demokratie ist ein wichtiger Standortfaktor. Demokratie und Soziale Marktwirtschaft sind aber keine Selbstläufer, sie brauchen immer neue Impulse, wie sie das Grünbuch liefert.“ Dazu kommt: Während der Corona-Krise haben sich in Teilen der Gesellschaft antidemokratische Einstellungen verfestigt.

pö