Kuriose Allianz

Ex-Mitbewerber McCain und Kerry helfen Obama

Sie waren ihm beim Rennen um die US-Präsidentschaft unterlegen - doch jetzt helfen der Republikaner John McCain und der Demokrat John Kerry Barack Obama aus der Patsche. Die beiden prominenten Senatoren wollen den Präsidenten mit einer Resolution im Kongress vor der wachsenden Kritik am Militäreinsatz in Libyen in Schutz nehmen und ihm entscheidend den Rücken stärken.

In dem Papier, das das Duo am Dienstagabend in den Senat einbrachte, fordern die beiden Senatoren ihre Kollegen zur Billigung des Einsatz der amerikanischen Streitkräfte im Kampf gegen das Regime vom Muammar al-Gadafi auf - zumindest für die Dauer von einem Jahr. Der Einsatz von Bodentruppen in Libyen ist davon jedoch ausgenommen.

Die beiden einstigen Präsidentschaftskandidaten - McCain bei der Wahl 2008, Kerry 2004 - kontern damit den Vorstoß einiger Abgeordneter im Washingtoner Repräsentantenhaus, die die Rolle der USA bei der NATO-Operation einschränken wollen. Demnach sollen amerikanische Soldaten nicht mehr an Kampfeinsätzen teilnehmen. Kritiker aus beiden Parteien sind der Meinung, dass Obama beim US-Parlament eine Genehmigung für den Waffengang hätte einholen müssen.

Nach dem War Powers Act von 1973 kann ein Präsident das Militär nur mit Genehmigung des Kongresses oder im Fall eines "nationalen Notstands" in Übersee einsetzen. Ohne Grünes Licht dürfen die Streitkräfte nicht länger als insgesamt 90 Tage eingesetzt bleiben - diese Frist ist nunmehr verstrichen. Allerdings kommt dem Gesetz eher symbolische Bedeutung zu. Präsidenten beider Parteien haben es traditionell ignoriert oder als verfassungswidrig bezeichnet.