Neue Vorwürfe bekannt

Inserate in SPÖ-naher Zeitung sorgen für Wirbel

(Bild: P. Huber)

Umgehungskonstruktionen, oder Dirty-Campaigning mit anonymen Anzeigen? Fest steht: Die Causa rund um Inserate in ÖVP-nahen Medien sorgte für viel Wirbel und soll - auch auf Wunsch der SPÖ - wohl vom Landesrechnungshof untersucht werden. Ausgerechnet die SPÖ wird aber mit ähnlichen Vorwürfen konfrontiert. . .

Obwohl der unabhängige Parteien-Transparenzsenat keine Veranlassung zur Prüfung sah, sorgen Inserate landesnaher Unternehmen in ÖVP-nahen Medien für viel Wirbel. Wie berichtet wollen die FPÖ, die Neos und die Grünen daher den Landesrechnungshof damit beauftragen, die Causa unter die Lupe zu nehmen. Da für die Befassung des Prüforgans mit der Causa jedoch 19 Unterschriften notwendig sind, und FPÖ, Neos, die Grünen und der fraktionslose Martin Huber gemeinsam nur auf 14 kommen würden, wird die SPÖ zum Zünglein an der Waage.

Ausgerechnet dort gab man sich gestern aber wieder bedeckt. „Die Gespräche über eine etwaige Anrufung des Landesrechnungshofes bzw. Einrichtung eines U-Ausschusses laufen nach wie vor ergebnisoffen“, heißt es auf Anfrage. Ebenfalls gestern wurden aber auch ähnliche Vorwürfe gegen die SPÖ bekannt.

Lässt sich die SPÖ selbst prüfen?
Wie die „Krone“ erfuhr, inserierten dieselben landesnahen Unternehmen zwischen den Jahren 2016 und 2021 in der Zeitung des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes. Dabei wird angeblich aber nicht – wie vermeintlich bei der ÖVP – über einen Verlag, sondern stattdessen über einen vorgeschalteten Verein abgerechnet. Lässt sich die SPÖ im Fall der Fälle auch selbst prüfen? „Der Inhalt des Antrages wird noch verhandelt. Einzelbeispiele wollen wir derzeit nicht kommentieren“, heißt es auf Anfrage. Die SPÖ stehe aber für Transparenz und sorgsamen Umgang mit Steuergeld, wird betont. . .