Das Graben geht weiter

Prüfung des Schotterabbaus in Ohlsdorf dauert noch

Oberösterreich
02.04.2022 18:00

Seit 21. Februar schürft Asamer im Boden des künftigen Betriebsbaugebietes Ehrenfeld II Schotter, und am 7. März forderte Umweltanwalt Martin Donat einen Abbaustopp bis zur Klärung, welche Genehmigungen dafür nötig sind. Doch das Ermittlungsverfahren beim Land ist noch immer nicht abgeschlossen, während täglich Tausende Tonnen Schotter weggeführt werden

Asamer beruft sich aufs Baurecht. Geklärt ist vom Land mittlerweile, dass er für die Schotterentnahme im künftigen Betriebsbaugebiet keine „bergrechtliche“ Genehmigung braucht. Ursprünglich sollte laut Asamer sen. ja nur weit weniger wertvolles Schüttgut gewonnen werden, das in anderen Gruben zwischendeponiert würde. Daher ist beim Land auch eine abfallrechtliche Prüfung anhängig: „Diese läuft momentan, da noch Stellungnahmen der Bezirkshauptmannschaft Gmunden ausständig sind. Ein Ergebnis wird vermutlich in den kommenden zwei Wochen vorliegen“, heißt es aus dem Büro von Umweltlandesrat Stefan Kaineder dazu. Weiters wartet er noch auf das Ergebnis der von ihm in Auftrag gegebenen Überprüfung der tatsächlich gerodeten Flächengröße durch den Bezirkshauptmann.

Es gibt gesetzlichen Anpassungsbedarf
Kaineder selbst sagt zur „Krone“: „Wenn es tatsächlich rechtlich gedeckt ist, dass ein Unternehmer mit lediglich einer Baugenehmigung Hunderttausende Tonnen Schotter abbauen und verwerten kann, gibt es ganz offenbar gesetzlichen Anpassungsbedarf!“ Der Grün-Politiker erneuert außerdem seine Kritik an Raumordnungslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) wegen der Rodung von Wald dafür.

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