proteste

Wo ist der Wille zum Streik geblieben?

Streiks und Arbeiteraufstände? Das gab es in Vorarlberg schon lange nicht mehr. Langsam formiert sich aber wieder eine Protestbewegung - etwa in der Pflege.

Die Oktoberstreiks 1950 gelten als das letzte große Aufbäumen der Arbeiterschaft. In ganz Österreich gingen Arbeiter auf die Straße, um gegen die drohende Verteuerung vieler Waren des täglichen Lebens zu protestieren. Mehl sollte um über 60 Prozent mehr kosten, Brot um 30 Prozent, Kohle und Strom um etwa die Hälfte. 120.000 Arbeiter legten auf die Ankündigung hin ihre Arbeit nieder und zogen zum Teil gewaltsam durch die Straßen.

Auch in Vorarlberg wurde gestreikt, allerdings in einem kleineren Rahmen. Dabei war das Ländle damals keineswegs eine Insel der Seeligen und der Unmut entsprechend groß: „Die Arbeiterschaft musste unter großen Entbehrungen und Konsumverzicht die Zeche für den Wiederaufbau zahlen. Während etwa die Textilbarone in den späten 40er-Jahren von enormen Staatshilfen profitierten, wurde Vorarlberg gleichzeitig zum teuersten Bundesland“, berichtet der Historiker Tobias Reinhard.

Den letzten „Arbeiteraufstand“ der jüngeren Vergangenheit gab es 2018 - nämlich die Demo gegen den 12-Stunden-Tag in Wien. Massenstreiks wie jene im Oktober 1950 hat es aber nicht mehr gegeben. „Gegen die Streiks von damals sind die heutigen Arbeitskämpfe ’Protestle’“, so der Befund des Gewerkschafters Thomas Steurer. Als Vorsitzender der GÖD-Gesundheitsgewerkschaft ist er sehr darum bemüht, den Widerstand zu „revitalisieren“. Mit Erfolg: Im Pflegebereich hat sich mittlerweile eine nennenswerte Protestbewegung formiert und macht lautstark auf die schlechten Arbeitsbedingungen und den massiven Personalmangel aufmerksam.

Gegen die Streiks von damals sind die heutigen Arbeitskämpfe nur ’Protestle’. Allerdings ist gerade im Bereich der Pflege zu beobachten, dass die Beschäftigten verstärkt bereit sind, für ihre Interessen einzustehen.

Thomas Steurer, Vorsitzender der GÖD-Gesundheitsgewerkschaft

Bei den Krankenhausprotesten Ende des vergangenen Jahres wurden in Vorarlberg immerhin 400 Beschäftigte zum Mitmachen bewegt. Das lag nicht zuletzt an der Pandemie, welche die bereits bestehenden Probleme noch einmal verschärft hat. „Es war an der Zeit, einmal klarzumachen, dass es so nicht weitergehen kann.“

Streitkultur ist nicht sonderlich ausgeprägt
Generell sei es aber überaus schwierig, die Menschen auf die Straße zu bringen. „Vor allem deshalb, weil es in Österreich - und speziell in Vorarlberg - keine Streikkultur gibt, wie wir sie etwa aus Ländern wie Frankreich kennen.“ Die Proteste heutzutage würden einem Stufenplan folgen. „Wir kennen das auch von den Lohn- und Gehaltsverhandlungen der Metaller. Zunächst wird eine Betriebsrätekonferenz abgehalten, dann folgen Betriebsversammlungen und wenn immer noch nichts weitergeht, wird die ein oder andere Firma kurzzeitig blockiert.“ Ein wichtiges Instrument, um Probleme aufzuzeigen, seien die Medien und immer mehr auch Social-Media-Kanäle.

Aber warum begehren die Arbeitnehmer kaum auf? „Neben der mangelnden Streikkultur sind auch Unsicherheit und Angst Hemmschuhe: Was sagen die Leute, was meint mein Chef dazu, wenn man mich bei einer Demo sieht?“, so Steurer. Aus diesem Grund vermeide man es auch, größere Aktionen zu initiieren - zu groß ist die Gefahr einer peinlich geringen Teilnehmerzahl.

Für Historiker Reinhard ist die mangelnde Streikkultur aber auch das Resultat eines schleichenden Prozesses der Unterdrückung: „Dadurch, dass Lohn- und Gehaltsverhandlungen seit 70 Jahren am Verhandlungstisch und nicht mehr in den Betrieben geführt werden, haben die Arbeitnehmer verlernt, für ihre Interessen offen einzustehen. Es braucht heutzutage schon einen sehr hohen Leidensdruck der Beschäftigten, damit etwas passiert.“

Doch selbst wenn man aufbegehrt, ist der Effekt oft bescheiden. Auch die Pflegeproteste haben bislang wenig Erfolg gebracht. Aufgeben ist für Steurer deshalb aber keine Option. „Die Proteste der Pflegenden werden weitergehen“, gibt er sich kämpferisch. Zuletzt wurden beim ÖGB-Haus in Bregenz mit einem kleinen Protestteam in Spitalskleidung öffentlichkeitswirksam Würfel mit klaren Botschaften und konkreten Forderungen an der Fassade aufgehängt. Ein Video der Aktion ist zudem auf Facebook veröffentlicht worden. Und kommende Woche steht dann wieder eine größere Kundgebung vor den Spitälern an. Denn eines ist ebenfalls klar: Wer schweigt, wird ganz sicher nichts bewegen.