Erste Obfrau

Innenministerin Mikl-Leitner neue ÖAAB-Chefin

10.05.2011 15:12

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird neue Obfrau des Arbeiter- und Angestelltenbundes der Volkspartei. Ihr Vorgänger, Neo-ÖVP-Chef Michael Spindelegger, gab dies am Dienstagnachmittag bekannt. Damit steht zum ersten Mal in der Geschichte des ÖAAB eine Frau an der Spitze des schwarzen Arbeitnehmer-Bundes.

Ihr Aufstieg von der niederösterreichischen Landesrätin zur Innenministerin brachte als Nebeneffekt gleich den nächsten Karriereschub mit sich. Nach dem einstimmigen Vorschlag im Bundesparteivorstand soll sie Anfang Oktober am ÖAAB-Bundestag "formell und hochoffiziell" gewählt werden, so Parteichef Spindelegger.

"Ansprechstelle für alle"
Mikl-Leitner will eine Ansprechstelle für alle Arbeitnehmer sein, bekundete sie am Dienstag. Sie möchte all jene unterstützen, die Leistung erbringen wollen. "Ich freue mich über das einstimmige Ergebnis und weiß das Vertrauen zu schätzen", meinte die Innenministerin. Sie kündigte enge Zusammenarbeit mit den Landesorganisationen an, denn: "Die Stärke des ÖAAB liegt in den Ländern." Die neue Aufgabe sei eine "ganz große Herausforderung". Doch sie habe bereits die Chance gehabt, im ÖAAB zu wachsen und als stellvertretende Obfrau in Niederösterreich ihre Handschrift zu hinterlassen. An bevorstehenden Themen liege vieles auf der Hand, so etwa die Familie, die Bildung, flexible Arbeitszeit oder die Steuern.

Die Bündestruktur der ÖVP sieht sie als Stärke der Partei, sie biete mehr Vorteile als Nachteile. "Ich werde die Aufgabe mit viel Umsicht, Kraft und Energie ausüben und freue mich auf eine weiterhin gute Kooperation", so die neue ÖAAB-Obfrau zu Spindelegger.

Die Wahl auf Mikl-Leitner sei nach intensiven Diskussionen gefallen, "alle stehen hinter ihr", betonte der Parteichef. Der Bundestag finde erst Anfang Oktober statt, da eine derartige Veranstaltung nicht "von heute auf morgen" einzuberufen sei. Zum Einwand, dass mit Mikl-Leitner nun wieder eine Niederösterreicherin bei der Besetzung einer Spitzenfunktion zum Zug gekommen war, meinte Spindelegger: "Ob Zufall oder nicht, gute Köpfe kommen halt von irgendwo her."

Pröll-Vertraute mit Strasser-Connection
Politisch aufgefallen ist Mikl-Leitner in der politischen Vergangenheit freilich weniger als Arbeitnehmer-Vertreterin denn als Niederösterreicherin. In der dortigen Landesorganisation legte die heute 47-Jährige schon früh die Basis für ihre Laufbahn.

Ausgebildet als Wirtschaftspädagogin startete sie zunächst als Lehrerin an der Handelsakademie in Laa/Thaya ins Berufsleben. Nach einer kurzen Tätigkeit als Unternehmensberaterin sowie in der Industriellenvereinigung heuerte Mikl-Leitner beim Signum-Verlag an, von wo sie unter dem damaligen Landesgeschäftsführer Ernst Strasser als Marketingleiterin in die niederösterreichische Volkspartei wechselte. Ihr Kontakt zu Strasser rief jüngst den Grün-Abgeordneten Peter Pilz auf den Plan, der in seinen "Postenschacher-Mails" aus Strassers Innenministerzeit kramte - und prompt fündig wurde (siehe Infobox).

Wirklich auffallen konnte Mikl-Leitner erstmals mit der Organisation der "Initiative für Erwin Pröll" bei der Landtagswahl 1993. Der Mikl-Leitner-Aufstieg ging weiter. 1998 übernahm sie die Landesgeschäftsführung, ein Jahr später wechselte sie nebenbei in den Nationalrat. Zu dieser Zeit wurde sie auch erstmals Mutter, ihr zweites Kind bekam die Innenministerin dann schon als niederösterreichische Landesrätin. Erwin Pröll hatte sie 2003 zurück in die Heimat geholt, wo sie unter anderem für Europa- und Familienagenden, zuletzt auch für Soziales zuständig war.

Dass sie, die bereits (freilich unauffällig) als Vizeparteichefin agierte, im Zuge der letzten Regierungsumbildung im Bund zum Zug kam, soll der persönliche Wunsch des neuen ÖVP-Obmanns Spindelegger gewesen sein. Landeshauptmann Pröll bedauerte öffentlich, eine seiner engsten Vertrauten der Bundespartei opfern zu müssen. Tatsächlich dürfte er aber durchaus froh sein, mit Mikl-Leitner einen guten Draht nach Wien zu haben.

Erste Wochen als Innenministerin problemfrei
Ihre ersten Wochen im Amt hat die neue Innenministerin wie nicht anders erwartet ohne gröbere Probleme bewältigt. Erleichtert wurde ihr Leben dadurch, dass das wohl strittigste Vorhaben des Ressorts, das Fremdenrechtspaket, schon beschlussfertig war und von ihr nur noch im Parlament verteidigt werden musste. In Sachen Schengen wandte sie sich gegen Einschränkungen der Reisefreiheit, kann sich aber auch temporäre Grenzkontrollen vorstellen, wenn dies äußere Umstände nötig machten. Mikl-Leitner gilt als hart in Sache und Ton. Im persönlichen Umgang ist die neue ÖAAB-Chefin hingegen durchaus gewinnend. Diese Kombination könnte sich in der ÖAAB-Männerwirtschaft als gewinnbringend erweisen.