Stellt Antwort online

SPÖ macht in Zukunft Landtagsanfragen öffentlich

Wenn SPÖ-Klubchef Lindner Anfragen an ÖVP-Regierungsmitglieder stellt, fallen die Antworten aus seiner Sicht oft unbefriedigend aus. Mit deren Veröffentlichung soll sich das ändern.

(Bild: Alexander Schwarzl)

Aus Ärger darüber, dass Regierungsmitglieder - offenbar besonders jene der ÖVP - schriftliche Anfragen von SPÖ-Landtagsabgeordneten oft unzureichend und ausweichend beantworten, gehen die Sozialdemokraten in die Offensive.

Sie stellen die Beantwortungen ab sofort auf landtagsklub.spooe.at online. Oberösterreichs Landtag ist der einzige in Österreich, der die Antworten der Regierungsmitglieder nicht veröffentlicht, auch im Parlament sei das seit Jahren selbstverständlich, sagt SPÖ-Klubchef Michael Lindner. Ein entsprechender Antrag seiner Fraktion sei seit Mai 2017 „blockiert“ worden. Die ÖVP verhindere durch die „Geheimhaltung“ die nötige Transparenz.