Im Aufwind

Rotes Vorbild Deutschland für Landes-SPÖ

09.01.2022 11:00

Die SPÖ ist auf der Suche nach neuen Erfolgsrezepten fündig geworden und will den Aufwind der SPD für sich nutzen. Ungläubig und hinter der Hand ein bisschen neidisch blicken die Genossen hierzulande hinüber zum Nachbarn. In Deutschland ist den Sozialdemokraten gelungen, wovon die hiesigen Roten seit mehr als vier Jahren träumen: Sie stellen dort seit Kurzem mit Olaf Scholz den Bundeskanzler.

In Österreich befindet sich die SPÖ zwar infolge der personellen Implosion der ÖVP-Bundesspitze in Umfragen neuerdings Kopf an Kopf mit der Volkspartei, der große rote Erfolgs-Run hat aber deswegen nicht eingesetzt. Für Oberösterreichs Sozialdemokraten kam das Stolpern der Bundes-ÖVP ohnehin zu spät: Bei der Landtagswahl im September stagnierten Parteichefin Birgit Gerstorfer und ihre Mitstreiter bei mageren 18,6 Prozent.

SPD-Wirtschaftsberater gibt den Ösis Tipps
Mit Blick auf Deutschland soll jetzt aber alles besser werden für die SPÖ. Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und Co. wollen offenbar ein wenig am Erfolgsrezept der deutschen Schwesterpartei SPD mitnaschen. Davon zeugte der Auftritt von Gustav Horn bei der Neujahrsklausur der Bundes-SPÖ. Der Wirtschaftsberater der SPD war per Video zugeschaltet und setzte dabei den gebannt lauschenden Ösis einen Floh ins Ohr: Wirtschaftsfeindlichkeit, wie sie von Vertretern der Sozialdemokratie immer wieder beherzt zur Schau gestellt wird, ist nicht nur förderlich für den Erfolg.

Dieses Aha-Erlebnis soll nun in der SPÖ in eine konkrete politische Agenda umgewandelt werden. Und da macht auch die Landespartei mit: Der neue Fokus auf Wirtschaftspolitik soll laut Parteichefin Gerstorfer auch nach Oberösterreich transferiert werden. Digitalisierung, industrielle Transformation vor dem Hintergrund der Klimakrise, aber auch der Aufbau einer Infrastruktur für die Mobilität der Zukunft sind also künftig rote Leibthemen.

Mehr Wirtschaft aber auch nicht weniger Staat
Eine Abkehr also von all dem, was der SPÖ bisher heilig war? Auf keinen Fall, sagt Gerstorfer. Wirtschaft und Staat schließen einander nicht aus, so die Erkenntnis aus der Neujahrsklausur, sie können Partner sein. Ein Indiz dafür sieht Gerstorfer in der „Wiederentdeckung der Rolle der Sozialpartnerschaft während der Corona-Krise“. Eine Hinwendung zur Wirtschaft bedeute nicht die Abkehr vom Staat – im Gegenteil: Gerstorfer bekennt sich zum „starken Staat“. Corona habe gezeigt, dass der Staat in schwierigen Zeiten eingreifen müsse.

Den Wandel zur neoliberalen Wirtschaftspartei vollzieht die SPÖ also nicht, Klassiker wie Pflegekrise, Kinderbetreuung und Teuerungsbekämpfung bleiben Dauerbrenner. Die Neuausrichtung nach Vorbild der SPD kann aber beginnen. In welchem Ausmaß, das diskutiert die Landespartei bei ihrer Klausur am Dienstag und Mittwoch.