Null-Schulden-Politik?

Oberösterreich-Plan kostet 2022 pro Kopf fast 100€

(Bild: Ilic Milan A.)

Thomas Stelzers „Null-Schulden-Politik“ vom Anfang seiner LH-Karriere bleibt weiter unterbrochen. Im Bundesländervergleich liegt Oberösterreich aber gut.

Als Finanzreferent des Landes Oberösterreich wäre LH Thomas Stelzer (ÖVP) lieber wie Dagobert Duck, der das Geld anhäuft und zum Zeitvertreib Denkmäler und Wahrzeichen daraus baut, siehe Karikatur. Beinahe wäre Stelzer mit dem Budget für kommendes Jahr auch tatsächlich wieder zur „Null-Schulden-Politik“ zurückgekehrt – stattdessen musste er eine Statistik veröffentlichen, die wie eine Niederlage klingt, auch wenn Oberösterreich dort auf dem besten Platz liegt: „OÖ mit geringster Neuverschuldung je Einwohner“ ist ihr Titel. Knapp 100 € neuer Schulden für 2022 sind es pro Kopf, im zweitplatzierten Burgenland 176 €, Kärntner und Salzburger müssen gar für je deutlich mehr als 600 € geradestehen. Schuld ist bei uns der „Oberösterreich-Plan“ mit teils neuen, teils vorgezogenen Investitionen. Dieser Stelzer-Plan kostet kommendes Jahr also 100 Euro pro Oberösterreicher.

„Nur unterbrochen“
Die „Null-Schulden-Politik“ sei aber nur unterbrochen, versichert Stelzer. Wobei das wohl nur für den Verzicht (irgendwann) auf neue Schulden gelten wird. Denn der Schuldenstand selber ist natürlich deutlich höher, betrug 2020 (die letzte verfügbare Zahl) in Oberösterreich 1232 € pro Kopf. Das ist aber auch nur etwas mehr als die Hälfte von Salzburg (2070 Euro) und nur ein Drittel der Steiermark (3769 €). Schlusslicht ist Kärnten mit 6165 € .