04.12.2021 08:00 |

Svazek über Nehammer:

„Wie bei Kurz viel Show und Ankündigungen“

Obwohl der neue ÖVP-Chef Karl Nehammer einige Ministerien neu besetzt, bleibt die Salzburgerin Karoline Edtstadler Verfassung- und Europaministerin. Sie war als Innenministerin im Gespräch. Salzburgs Opposition findet weiter nichts Positives an der Umbildung, und die Grünen sehen sich als Anker der Stabilität.

Sowohl SPÖ als auch FPÖ sind sich einig: Die niederösterreichische Volkspartei hat das Ruder bei den Schwarzen wieder übernommen. „Ob das türkise System ein Ende hat, muss Nehammer erst beweisen. Es ist jedenfalls eine Chance und der Auftrag für Nehammer wieder für Ordnung zu sorgen“, sagt Salzburgs SPÖ-Chef David Egger. Für ihn ist das neue Regierungsteam „das schlechteste aus beiden Welten“. Zum einem die alte ÖVP und zum anderen die türkise Ersatzbank-Truppe. Er rechnet schon bald mit Neuwahlen.

Regierungsparteien hoffen auf Stabilität und Ruhe

Einen Urnengang sieht FP-Chefin Marlene Svazek noch nicht. „Aber viele der Regierungsmitglieder standen auf keiner Wahlliste. Es kann ja nicht sein, dass die ÖVP alleine entscheidet, wer das Land regiert“, so Svazek. Über kurz oder lang müsse es daher Neuwahlen geben. Sie kennt den künftigen Bundeskanzler noch aus ihrer Zeit in Wien als beide Generalsekretäre waren.

„Er überspielt fehlende Kompetenz mit Fanatismus. Sein Hardliner-Image bei der Asyl-Thematik ist realpolitisch nicht untermauert. Wie bei Kurz ist es sehr viel Show und Ankündigung.“ Für Neos-Chefin Andrea Klambauer sollte sich die ÖVP endlich wieder ums Land und nicht um sich selbst kümmern. Positive Worte fanden klarerweise Salzburgs ÖVP und auch die Grünen. Landesvize Heinrich Schellhorn (Grüne) hofft wieder auf mehr Ruhe und sieht Vizekanzler Werner Kogler als Anker der Stabilität in der Bundesregierung.

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