29.11.2021 21:27 |

ÖVP-U-Ausschuss

Einigung auf Wolfgang Pöschl als Verfahrensrichter

Die Fraktionen haben sich für den nächsten U-Ausschuss, der die Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP beleuchten wird, auf Verfahrensrichter und -anwälte geeinigt. Die Entscheidung für Wolfgang Pöschl, der schon dem Ibiza-U-Ausschuss vorsaß, ist bei einem Treffen auf Referentenebene einvernehmlich gefallen.

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Pöschls Stellvertreter soll Christa Edwards vom Oberlandesgericht Wien werden. Bei den Verfahrensanwälten handelt es sich mit Rechtsanwalt Andreas Joklik und Richterin Barbara Weiß um ein bereits aus dem Ibiza-U-Ausschuss bekanntes Duo. Der grundsätzliche Beweisbeschluss muss freilich erst im Geschäftsordnungsausschuss gefasst werden. Das könnte bereits am Mittwoch erfolgen.

Eingesetzt werden soll der Untersuchungsausschuss am 15. Dezember im Plenum. Ab dann beginnt die sechswöchige Frist für lieferpflichtige Stellen zur Aktenlieferung. Somit könnte nach der Einigung auf entsprechende Ladungslisten Anfang März die ersten Auskunftspersonen befragt werden.

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