20.11.2021 07:00 |

Rechnungshof-Kritik

Keine Strategie, keine Ziele im Leiblachtal

Finanzen und Tätigkeiten der Vereine „Regio Leiblachtal“ und „Energieregion Leiblachtal“ hatten die Prüferinnen des Landesrechnungshofs genauer unter die Lupe genommen. Ihr Fazit: Buch- und Belegführung waren in Ordnung. In Sachen Statuten und Ziele gibt es aber noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Eine Schiedskommission soll die Vereine wieder auf einen gemeinsamen Weg bringen.

Gemeinden sind an mindestens einer Regio beteiligt. Gemeindeübergreifende Aufgaben werden dort koordiniert und durchgeführt. „Überwiegend sind die Regios als Vereine organisiert“, erklärte Brigitte Eggler-Bargehr. Wie gut all diese Regios funktionieren, hänge davon ab, wie gut Gemeindevertretung und Vereinsvertreter miteinander arbeiten.

Im Falle der fünf Leiblachtalgemeinden und deren beiden Vereinen funktioniert die Zusammenarbeit alles andere als gut. Der Haussegen hängt nämlich schon seit 2018 schief. Und zwar so sehr, dass mit Hörbranz die größte Gemeinde seit 2020 keine Zahlungen mehr leistet - und im Juni 2021 sogar den Austritt beschlossen hat.

Ob und wie die fünf Bürgermeister, die auch den Vorstand des Vereins bilden, wieder zusammenkommen, ist offen. Ein Schlichtungsverfahren ist eröffnet, eine Schiedskommission soll helfen, wieder einen gemeinsamen Weg zu finden. „Grundsätzlich ist es wenig zweckmäßig, wenn sich Gemeinden auseinander dividieren. Zudem ist das Leiblachtal eine Region, in der man sich sehr schwer tut, wenn eine Gemeinde nicht mit an Bord ist“, meint Eggler-Bargehr. In jedem Fall brauche es aber eine professionell Führung sowie neue Spielregeln, die festgelegt und dann auch eingehalten werden müssten.

Gerade, was die Organisation betrifft, hatten die Prüferinnen einiges zu bemängeln: Etwa, dass die Vereine zu sehr auf die Bürgermeister fokussiert sind. Nur sie sind stimmberechtigt, nur sie können sich selbst entlasten. Die 2018 eingestellte Regio-Managerin hätte nie die nötigen Entscheidungsbefugnisse erhalten, um ihren Aufgaben nachzukommen.

Neben fehlenden thematischen Schwerpunkten, längerfristigen Planungen und Aktivitäten kritisierte die Rechnungshofchefin auch die „etwas hemdsärmelige“ Finanzplanung. Die Buch- und Belegführung entspräche zwar den Vorgaben, jedoch sei die tatsächliche Vermögenslage nicht immer erkennbar gewesen. Gleich dreimal wurden zudem Darlehen in einer Gesamthöhe von 70.000 Euro von der Energieregion an die Regio vergeben.

 Vorarlberg-Krone
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