Gemeinsam mit Esken

SPD: Generalsekretär Klingbeil wird neuer Co-Chef

Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken wollen die SPD künftig gemeinsam führen. Das erklärten beide laut dpa am Montag in einer SPD-Präsidiumssitzung. Das Parteipräsidium folgte dem einstimmig und schlug die Personalie dem Parteivorstand vor. Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne großen Umbau parallel zur deutschen Regierungsbildung klärt. Gewählt werden soll die Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember.

Esken wies bereits in der Früh im ARD-„Morgenmagazin“ auf die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Klingbeil hin. Der 43-Jährige sei ein „Architekt der Erneuerung der SPD“ und sie schätze ihn persönlich sehr. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.

Walter-Borjans zieht sich zurück
Der amtierende Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit dem die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles geklärt wurde. Damals war der wohl zukünftige Kanzler Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz antrat, Esken und Walter-Borjans unterlegen.

Auch jetzt ist nicht ausgeschlossen, dass sich vor dem Parteitag noch weitere Bewerber für den Vorsitz melden - das gilt jedoch in der zur Ruhe gekommenen Partei als unwahrscheinlich. Mehrere SPD-Vizes wie etwa Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits angekündigt, weiter Stellvertreter sein zu wollen.

Koalitionsverhandlungen in nächster Phase: Scholz im Dezember Kanzler?
Die Koalitionsverhandlungen könnten indes länger dauern als geplant. Man strenge sich sehr an, versicherte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im „Morgenmagazin“. „Aber das Ergebnis zählt und nicht das Datum.“ Die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen in dieser Woche in eine erste entscheidende Phase. Die 22 Arbeitsgruppen sollen bis Mittwoch ihre Positionen erarbeiten. Mehrere Grünen-Politiker zeigten sich mit den Fortschritten bei den Gesprächen aber bereits unzufrieden.

Esken äußerte sich hingegen zuversichtlich, zu einer Einigung zu kommen: „Insgesamt ist es nicht überraschend, wenn drei so verschiedene Parteien auch mit unterschiedlichen Herkünften und Traditionen jetzt zusammen koalieren bzw. verhandeln, dass es dann auch Punkte gibt, wo man sich nicht sofort einig ist.“ Sie gehe aber weiterhin davon aus, dass Scholz Anfang Dezember als Kanzler vereidigt werde. „Da bin ich sehr überzeugt von.“