Mi, 15. August 2018

Wahlen in Portugal

01.04.2011 14:48

Ex-Regierungschef kandidiert nach Rücktritt erneut

Das von einer heftigen Finanzkrise erschütterte Euro-Land Portugal wählt am 5. Juni ein neues Parlament. Acht Tage nach dem Rücktritt von Regierungschef José Sócrates (rechts im Bild) rief Präsident Anibal Cavaco Silva (links im Bild) in Lissabon Neuwahlen aus. Auch Sócrates kandidiert erneut.

"Die neue Regierung wird mit einer nie dagewesenen Krise konfrontiert werden. Die Probleme sind so groß, dass sich niemand der Illusion hingeben darf, diese würden von heute auf morgen verschwinden", erklärte Cavaco. Der Staatschef fügte an, alle von ihm befragten Instanzen hätten schnelle Neuwahlen befürwortet.

Wie von der Verfassung vorgeschrieben, hatte Cavaco die Ausrufung von Neuwahlen zuvor mit den im Parlament vertretenen Parteien sowie mit dem Staatsrat, einem den Staatschef beratenden Gremium, erörtert. Bei den Neuwahlen will Sócrates wieder als Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (PS) ins Rennen gehen. Gemäß Verfassung führt er bis zum Urnengang die Übergangsregierung an.

Sócrates erst vergangene Woche zurückgetreten
Der Sozialist war am vergangenen Mittwoch als Ministerpräsident des hoch verschuldeten Landes zurückgetreten, nachdem seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden hatte. Am Donnerstag wurde bekannt, dass Portugal sein Sparziel für 2010 entgegen der bisherigen Regierungsankündigung doch deutlich verpasst hatte.

Das Etatdefizit wurde auf 8,6 Prozent der Wirtschaftsleistung korrigiert. Die scheidende Regierung hatte sich gegenüber der EU zu 7,3 Prozent verpflichtet und bis zuletzt versichert, man habe das Ziel erreicht. Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos schloss unterdessen einen finanziellen Hilfsantrag an die EU vor der Neuwahl aus. Die Übergangsregierung habe keine Legitimität dazu, sagte er.

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