Ressorts geholt:

Bei Sozialem und Integration hat ÖVP Nachholbedarf

Für ihren neuen, fünften Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer hat sich die OÖVP das Sozialressort von Birgit Gerstorfer (SPÖ) und vom Grünen Stefan Kaineder das Integrationsressort geholt. Aber warum?

Warum? Ein früheres Regierungsmitglied der SPÖ beantwortet das mit nur einem Wort: „Macht!“ Wobei das auch nach hinten losgehen kann: Josef Pühringer hat es in seiner Zeit als LH (bis April 2017) verstanden, die SPÖ zu „umarmen“, indem er ihr das gesellschaftspolitisch eminent bedeutsame Ressort ließ.

Nachfolger Thomas Stelzer dagegen hat sich nun eine SPÖ eingehandelt, die im Landtag wirklich kantige Oppositionspolitik machen wird, mit einer Ex-Soziallandesrätin Gerstorfer, die dieses Gebiet und seine Herausforderungen bestens kennt, und einem Klubobmann Michael Lindner, der noch wenig Zeit zum Profilieren gehabt hat.

Bei den Themen Gesundheit und Pflege hat eine relative Mehrheit der Oberösterreicher bisher bei der SPÖ die größte Kompetenz gesehen, ergab eine „Krone“-Bestandsaufnahme kurz vor der Wahl - siehe die obere Grafik. Der Griff nach dem Sozialressort ist also gewiss auch ein Versuch, diese Kompetenz parteipolitisch gesehen zu schwächen.

Beim Thema Migration und Integration (siehe die untere Grafik) sahen die Oberösterreicher die FPÖ (trotz oder wegen sechs grüner Integrationsjahre) am kompetentesten. Auch hier hat die ÖVP also Nachholbedarf, den Hattmannsdorfer aufarbeiten soll. Statt eines FPÖ-Politikers...

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Donnerstag, 09. Dezember 2021
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