MFG und Neos

Die Neuen setzten erste Signale im Landtag

Seit Samstag gibt es im oberösterreichischen Landtag wieder zwei echte Oppositionsparteien: Die Liste MFG und die Neos schauen künftig den Regierungsparteien auf die Finger. An ihrem ersten Tag setzten die beiden neuen Fraktionen bereits erste Signale. Auch im Landtags-Alltag spielen sie keine unbedeutende Rolle.

Joachim Aigner von der Liste MFG durfte als Erster die Worte „Ich gelobe“ sprechen. Nicht weil er Parteichef der größeren von zwei kleinen Oppositionsparteien ist, sondern wegen der alphabetischen Reihenfolge bei der Angelobung. Das war dann auch bei der Wahl des Landeshauptmannes so: Bei der geheimen Abstimmung warf Aigner als Erster seinen Zettel in die Urne. Dass er dabei gleich ein erstes Zeichen im Landtag setzte, wurde nach Verkündigung des Ergebnisses klar: Von Aigner und seinen zwei MFG-Mitstreitern, Dagmar Häusler und Manuel Krautgartner, gab es keinen Applaus für Thomas Stelzer. Neben den elf SPÖ-Mandataren verweigerten auch sie dem trotzdem neu gewählten LH die Zustimmung.

Anders die Neos: Felix Eypeltauer und Julia Bammer unterstützten die Wahl von Thomas Stelzer. Doch auch die pinke Zwei-Personen-Fraktion setzte gleich am ersten Tag ein Zeichen: Sie unterstützte demonstrativ den Antrag der SPÖ auf Einrechnung des Landeshauptmannes auf die Liste seiner Partei. Damit würden der ÖVP nur vier statt fünf Regierungsmitglieder zustehen – die schwarz-blaue Mehrheit schmetterte den Antrag allerdings erwartungsgemäß ab.

Rüge wegen zwei Gläsern, Rede-Chance verabsäumt
Dass den Neuen die Abläufe des parlamentarischen Alltags teils noch ungeläufig sind, zeigte sich an der einen oder anderen Geste. So erteilte der frisch gewählte Landtagspräsident Max Hiegelsberger den Neos gleich eine Rüge: Felix Eypeltauer hatte unerlaubterweise zwei Gläser Wasser in den Plenarsaal gebracht. MFG wiederum verabsäumte die erste Chance, im Hohen Haus zu sprechen. Zum oben erwähnten SPÖ-Antrag hatte die Liste als einzige Fraktion nichts zu sagen.  Dennoch: Eine gänzlich unbedeutende Rolle werden die beiden Oppositionsparteien künftig nicht spielen: Neos-Chef Eypeltauer wird den Vorsitz im Kontrollausschuss übernehmen; auch für MFG ist ein Ausschussvorsitz geplant – welcher, ist noch offen.

Christian Ortner
Christian Ortner
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Sonntag, 28. November 2021
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