10.10.2021 17:45 |

Schallenberg übernimmt

Der Fahrplan für die Kanzler-Rochade ist fixiert

Mit Alexander Schallenberg (ÖVP) steht nach dem Rückzug von Sebastian Kurz der nächste Bundeskanzler der Republik bereits fest. Damit sind auch sämtliche alternativen Regierungskonstellationen vom Tisch, denn die Grünen halten an der Koalition mit der Volkspartei weiter fest. Der grüne Vizekanzler Werner Kogler freut sich bereits darauf, „ein neues Kapitel der Regierungszusammenarbeit aufzuschlagen“. Schallenberg wurde auch schon bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorstellig.

Hatten sich die Ereignisse der Regierungskrise am Samstag noch überschlagen, scheinen alle Beteiligten nun darum bemüht, die Wogen wieder zu glätten. Zwar wies der baldige Ex-Kanzler noch während seiner Rücktrittsrede jegliche Vorwürfe gegen ihn zurück, der Druck - nicht zuletzt der Landesparteien - aufgrund der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde aber offenbar dann doch zu groß.

Ganz zieht Kurz jedoch nicht von dannen, vielmehr vollzieht er einen Wechsel in den Nationalrat, wo er Klubchef der ÖVP werden wird - und auch seine Funktion als Parteichef will er weiter beibehalten.

Gerüchtebörse um Außenministerium brodelt
Als Nachfolger an der Regierungsspitze hat Kurz dem Staatsoberhaupt seinen engen Vertrauten Außenminister Schallenberg vorgeschlagen. Dieser sprach am Sonntag vor seiner Unterredung mit Van der Bellen mit Blick auf seinen Karrieresprung von einer „Überraschung“ und sah eine „enorm herausfordernden Aufgabe und Zeit für uns alle“. Ob der adelige Diplomat seine bisherigen Agenden trotz Kanzleramt behält oder abgibt, blieb zunächst offen.

Fix ist hingegen bereits, ab welchem Zeitpunkt Schallenberg auch offiziell Bundeskanzler von Österreich wird - wie die Präsidentschaftskanzlei bekannt gab, findet seine Ernennung und Angelobung bereits am kommenden Montag um 13 Uhr in der Hofburg statt.

An der Gerüchtebörse kursieren indes schon Namen möglicher Nachfolger wie der des Generalsekretärs im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, der des aktuellen Botschafters in Paris, Michael Linhart, oder auch jener des aktuellen EU-Botschafters Österreichs, Nikolaus Marschik.

Grüne schließen baldige Kurz-Rückkehr aus
Die Grünen haben jedenfalls am Sonntag als „Ziel“ ausgegeben, dass die türkis-grüne Koalition mit dem künftigen Bundeskanzler Schallenberg bis zum Ende der Legislaturperiode hält. Eine Rückkehr von Kurz in dieser Zeit könne sie „ausschließen“, betonte Klubchefin Sigrid Maurer.

Kurz droht neuer U-Ausschuss
Die Vorwürfe gegen die ÖVP und Kurz sollen Thema eines neuen Untersuchungsausschusses im Parlament werden, wie die Oppositionsparteien am Sonntag angekündigt haben. Neben den Korruptionsvorwürfen soll es dabei auch um den mit den Chats bekannt gewordenen Umgangston gehen. Auch die Grünen würden hier seriöse, saubere Aufklärungsarbeit machen, kündigte Maurer an.

Opposition kämpft gegen „System Kurz“ an
Bereits am Dienstag steht angesichts der Regierungskrise noch eine Nationalratssondersitzung an. Für diese hatte die Opposition ursprünglich einen Misstrauensantrag gegen Kurz angekündigt, falls er sich nicht davor zurückziehen sollte. Dieser Punkt ist zwar mittlerweile obsolet geworden, dennoch sind für Dienstag ein oder mehrere Misstrauensanträge von den Oppositionsparteien zu erwarten.

SPÖ, FPÖ und NEOS geht die Kanzlerrochade nämlich nicht weit genug, sie sehen das „System Kurz“ fortgesetzt. Die Entscheidung, welche Anträge eingebracht werden, soll am morgigen Montag fallen.

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