Grüne Kritik: an ÖVP

„Aufbruch abgesagt, für altes Denken entschieden“

„Eine mutlose und damit keine gute Entscheidung“, bedauert Grünen-Chef Stefan Kaineder den Beschluss der ÖVP, Schwarz-Blau möglichst fortzusetzen: „Wir Grüne wären nicht nur ein Zukunftspartner, sondern auch ein Stabilitätsfaktor gewesen“, bekräftigt er.

„Die ÖVP hätte eine mutige Alternative gehabt“, sagt Kaineder: „Wir Grüne haben eine ganz konkrete Zukunftsperspektive aufgezeigt. Aber die ÖVP hat den Aufbruch abgesagt und die Stagnation gewählt“, kommentiert der Grüne Landessprecher LR Stefan Kaineder die Entscheidung der ÖVP mit der FPÖ in Koalitionsgespräche einzutreten. Die Grünen wollten „in einer Zukunftsregierung Verantwortung übernehmen“.

Kein grüner Stabilitätsfaktor
Mit folgender Stoßrichtung: „Die ÖVP hätte sich für effektiven Klimaschutz, eine echte Energie- und Verkehrswende, für eine klimafitte Industrie und wirksamen Bodenschutz entscheiden können. Wir hätten das alles erfolgreich umsetzen können“, betont Kaineder, der auch das ÖVP-Argument einer zu instabilen Mehrheit mit den Grünen nicht gelten lässt. „Wir Grüne sind vielmehr ein Stabilitätsfaktor. Das haben wir in all den Jahren der schwarz-grünen Koalition bewiesen, und das beweisen wir aktuell auch in der Bundesregierung.“ Zahlenspiele um Anwesenheiten in Landtagssitzungen hätten in erster Linie Ablenkungscharakter, betont Kaineder weiters.