12.09.2021 09:33 |

Am Persischen Golf

Schallenberg: „Karten werden neu gemischt“

„Es sind interessante Bewegungen am Golf im Gange“, stellte Außenminister Schallenberg beim Besuch in der Region fest. Annäherungen zwischen Arabern und Israel, im Iran sind hingegen wieder die Hardliner an der Macht, und die Rückkehr der Taliban in Afghanistan macht auch den Golfstaaten Sorgen.

Die Welt ist im Wandel, die „Karten werden neu gemischt, Gesetzmäßigkeiten über den Haufen geworfen“, sagte der Außenminister. Am Samstag besuchte der Außenminister im Emirat Abu Dhabi das auf Extremismus-Prävention spezialisierte Hedayah-Institut. „Wir sollen nicht darauf warten, dass Terror passiert, sondern ihn präventiv verhindern“, sagte Generaldirektor Ahmed al-Qasimi. Er erwartet, dass der Terrorismus in Afghanistan wieder einen sicheren Hafen finden und auf die Region überschwappen wird. Das Institut bildet Lehrer, Imame oder auch Gefängniswärter aus, um die Gefahr einer Radikalisierung frühzeitig zu erkennen. Speziell auch bei Kindern.

Selbst Corona wird zur Rekrutierung verwendet. „Sie sagen: Schwöre dem IS die Treue, dann bist du vor Covid geschützt.“ In einem Gespräch mit Schallenberg warnte Qasimi aber vor voreiligen Schlüssen in der Flüchtlingsfrage: „Nur weil du Migrant bist, bist du nicht sofort anfällig für Extremismus.“

Überzeugungsarbeit für Wiener Atomabkommen
Um Sicherheit geht es auch am Sonntag beim Besuch „der Leitmacht der Region“, wie Schallenberg Saudi-Arabien bezeichnete. Der Außenminister begrüßte eine spürbare Annäherung zum Iran, Thema wird auch das Wiener Atomabkommen sein.

Saudi-Arabien begrüßte 2018 den Ausstieg der USA und das damit gleichzusetzende Scheitern des Abkommens zur Überwachung des iranischen Atomprogramms. Nicht weil Saudi-Arabien gerne ein Mullah-Regime mit Atomwaffen sehen will. Sondern weil mit dem Abkommen ein Ende der Wirtschaftssanktionen einhergegangen wäre und Saudi-Arabien kein Interesse an einem Ende der Isolation des Iran hat. Der Atomdeal würde in den Augen der Saudis die Vormachtbestrebungen des Iran in der Region befeuern, der seinen Einfluss auf Kosten der Golfmonarchie ausbauen könnte.

Schallenberg wird am Sonntag beim Treffen mit seinem saudischen Amtskollegen Faisal bin Farhan al Saud darauf hinweisen: „Besser ein schlechtes Abkommen als gar kein Abkommen.“ Eine Atommacht Iran könne im Sinne der Sicherheit und Stabilität „nicht im Interesse der Region sein“, sagt Schallenberg. Der Iran hat noch keinen Termin für eine mögliche Fortführung der Wiener Atomgespräche genannt. Einen erfolgreichen Abschluss sieht Schallenberg „nicht mehr so optimistisch wie im Frühjahr“.

Clemens Zavarsky
Clemens Zavarsky
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