Polit-Versäumnis

Für Gemeindefusionen fehlte sehr oft bloß der Mut

31.08.2021 13:00

Seit 2015 wurden nur sechs Gemeinden zusammengelegt. Trotz hoher Zufriedenheit und finanzieller Vorteile einer Fusion wird im Land fast nur auf intensive Kooperationen gesetzt.

Es begann vielversprechend! Kurz vor der Wahl 2015 fusionierten die Gemeinden Rohrbach und Berg sowie Aigen und Schlägl, vieleweitere Zusammenlegungen hätten folgen sollen. Das war zumindest der Inhalt vieler Wahlkampfreden vor sechs Jahren. Nach nur vier weiteren Fusionenbis zum Jahr 2019 - siehe Infokasten links - redet nun kaum jemand darüber. „Es ist kein Thema“, meint der Bad Haller VP-Bürgermeister Bernhard Ruf. Dabei sahen viele die Kurgemeinde nach einer „Verschmelzung“ mit Adlwang, Waldneukirchen, Rohr und Pfarrkirchenschon alsStadt mit13.000 Einwohnern. Das Vorhaben scheiterte. Nun wird in vielen Bereichen eng kooperiert.

Das Bündeln von Kräften hat sich bewährt. Bei Gemeinden unter 1500 Einwohnern könnte aber durchaus über Fusionen nachgedacht werden.

Bernhard Ruf, ÖVP-Bürgermeister in Bad Hall

Verwaltungsgemeinschaft
Wie auch in Oberndorf bei Schwanenstadt, Schlatt, Pitzenberg, Pühret und Rutzenham, wo die Verwaltungsgemeinschaft „5+“ gegründet wurde. Das neue Verwaltungszentrum für 4250 Bürger ermöglicht die Einsparung von acht Mitarbeitern und 149.000 Euro Personalkosten pro Jahr.

Rechnungshof-Kritik an Kooperationen
„Bis auf ein paar kleine Mankos läuft es sehr gut“, so Schlatts Bürgermeister Christian Mader (VP). Trotzdem sieht der Rechnungshof die Zusammenarbeit in Verbänden kritisch. Im Prüfbericht heißt es, sie führe zu einer neuen Verwaltungsebene und nichts werde effizienter.

Umfaller nach Gegenwind
Deshalb müsse die Landesregierung die Gemeinden zu Fusionen auch führen. Allerdings spielen dabei auch die Bürgermeister eine entscheidende Rolle.Da fehlte sehr oft der notwendige Mut. Etwa in Thalheim, wo sich Bürgermeister Andreas Stockinger (VP) bei einem Termin mit dem Welser FP-Stadtchef Andreas Rabl gegenüber der „Krone“ klar für eine Fusion aussprach. Nach heftigem Gegenwind in seiner Gemeinde wollte Stockinger dann davon nichts wissen. „Die Sache ist nun völlig vom Tisch“, ist Rabl enttäuscht.

Bürgerinitiative strebt Fusion in Eferding an
Im Eferdinger Becken versucht die Bürgerbewegung „Initiative Zukunft. Region. Eferding“ aus den Gemeinden Eferding, Fraham, Hinzenbach und Pupping eine einzige zu machen. Trotz vieler Argumente, wie etwa der Einsparung von 250.000 Euro jährlich nur für Politkergagen, kommt der Prozess nicht so recht in die Gänge.
Leise ist es auch um die Zusammenlegung von Schärding mit Brunnenthal und St. Florian geworden. Ebenso verstummten die Stimmen für eine Fusionierung von Mondsee, Tiefgraben, Innerschwand und St. Lorenz.