Belastender Zwist

Maskenstreit erschwert mögliche Koalition

(Bild: Tschepp Markus)

(Bild: Tschepp Markus)

Der Maskenstreit im Landtag hat das schwierige Verhältnis von ÖVP und FPÖ in Salzburg wieder einmal in aller Deutlichkeit aufgezeigt. FPÖ-Chefin Marlene Svazek kann sich eine künftige Zusammenarbeit zwar gut vorstellen, wahrscheinlicher wurde sie durch die Vorkommnisse aber nicht.

Nicht zum ersten Mal gerieten diese Woche ÖVP und FPÖ wegen des Maskentragens im Landtag aneinander. Schon im Dezember gab es einen Zwist. Wie damals auch diesmal wieder aufseiten der Schwarzen in tragender Rolle: Wolfgang Mayer.

Nun als Klubobmann, im Dezember im Zuge der Budgetdebatte als Ausschussvorsitzender. Damals hatte er – am Höhepunkt der zweiten Welle – FPÖ-Mandatar Andreas Schöppl dringend ans Maskentragen erinnert und ihm mit dem Strafgesetzbuch gedroht.

Schöppl verweigerte die Maske aber unter Verweis auf das freie Mandat. Diesmal sorgte der Mayer-Sager vom „medial eine auflegen“ in Richtung von Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser für große Aufregung.

FPÖ will bei Wahl 2023 in Regierung kommen
Dass der Streit schnell wieder beigelegt war, wird auf ÖVP-Seite als Beleg für das harmonische „Salzburger Klima“ gesehen. Dennoch hat sich die Atmosphäre zwischen Schwarz und Blau weiter eingetrübt. Inzwischen beschwichtigt auch die FPÖ. Schließlich ist bei der Landtagswahl 2023 eine Regierungsbeteiligung wieder der Anspruch, wie FPÖ-Chefin Marlene Svazek der „Krone“ bestätigt.

(Bild: Tschepp Markus)

Das sei auch mit der ÖVP möglich, ist Svazek sicher. Zu weiten Teilen der ÖVP gebe es eine gute Gesprächsbasis. „Wolfgang Mayer ist nicht die ÖVP“, sagt sie. Das Verhältnis zu Landeshauptmann Wilfried Haslauer sieht sie von „wechselseitiger Wertschätzung“ geprägt. Von der ÖVP-Spitze will niemand Rückschlüsse auf die Wahl in knapp zwei Jahren ziehen. Eine ÖVP-FPÖ-Koalition ist aber nicht wahrscheinlicher geworden. Schließlich konnte schon 2018 auch Bundeskanzler Sebastian Kurz Haslauer keine Koalition mit der FPÖ schmackhaft machen.