SPÖ-Landtagsanfrage

Debatte um die Finanzierung der Kinderbetreuung

(Bild: Gantner Christoph)

Beim vorletzten Landtag vor der Wahl am Donnerstag bringt die SP wieder einmal die Kinderbetreuung aufs Tapet. Es geht um die Finanzierung, die aus Sicht der Roten immer mehr zu Lasten der Gemeinden geht. Familiensprecherin Petra Müllner befragt dazu VP-Bildungsreferentin und LH-Vize Christine Haberlander.

Für den Betrieb der Kindergärten hat das Land 2017 noch 199 Millionen € zur Verfügung gestellt, 2019 um drei Millionen weniger (Zahlen für 2020 liegen noch nicht vor). Bei den Gemeinden stiegen die Ausgaben im selben Zeitraum von 141 auf 175 Millionen €. „Wie soll bei solchen Rahmenbedingungen Oberösterreich bei Öffnungszeiten und Gruppengröße gegenüber den anderen Bundesländern aufholen“, fragt sich SP-Familiensprecherin Petra Müllner und erwartet im Landtag Antworten von LH-Vize Christine Haberlander.

Zuständigkeit bei den Gemeinden
Die ÖVP-Politikerin ließ die „Krone“ wissen, dass die Zuständigkeit für die Kinderbetreuung bei den Gemeinden liegt. Das Land unterstützt sie. Dieses Unterstützungsangebot wuchs zusätzlich zu den erwähnten Kosten für den laufenden Betrieb kontinuierlich von 220,8 Millionen € im Jahr 2018 auf zuletzt 235 Millionen €.