Ashton "enttäuscht"
Atomgespräche mit dem Iran ohne Ergebnis beendet
Demnach wurde kein neuer Termin für Gespräche des Iran mit der sogenannten 5+1-Gruppe aus den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland vereinbart. "Die Tür bleibt offen, die Entscheidung ist in den Händen des Iran", sagte Ashton. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Programms an einer Atombombe zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.
Die internationalen Gespräche waren erst im Dezember nach mehr als einem Jahr Pause wieder aufgenommen worden. Bei der Verhandlungsrunde in Istanbul hatte sich der Iran am Freitag weiter unnachgiebig beim Thema Urananreicherung gezeigt, das im Zentrum des Streits steht.
Iran will weiter anreichern
Der Iran bekräftigt allerdings weiterhin sein Recht auf die Anreicherung von Uran. Unter den Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags dürfe der Iran den gesamten Brennstoffkreislauf für Kernkraftwerke aufbauen, sagte der iranische Chefunterhändler Said Jalili am Samstag in Istanbul. "Das schließt auch die Anreicherung von Uran ein."
Jalili sagte, sein Land sei zu weiteren Treffen bereit. Allerdings wolle Teheran einen Dialog, kein Diktat. Dann könne der Uran-Austausch auch Grundlage für eine "weiterreichende Zusammenarbeit" sein. "Die Rechte des Iran müssen respektiert werden als Basis von Zusammenarbeit und logischen Gesprächen", sagte er. Sein Land werde an einem zivilen Atomprogramm festhalten.
Der Iran war mit der Forderung nach Aufhebung der Sanktionen in die neuen Gespräche gegangen. Eine Aufhebung kann nach den Worten Ashtons nicht Voraussetzung für Verhandlungen sein, sondern nur Teil einer Einigung. "Wir hatten die Hoffnung auf eine Diskussion über praktische Wege nach vorn. Ich bin enttäuscht, nun zu sagen, dass dies nicht möglich war", sagte Ashton. Es seien nun keine weiteren Gespräche zwischen den Ländern und dem Iran angesetzt. Die Gespräche könnten aber weitergehen, wenn es eine positive Reaktion des Iran gebe.
Keine wesentlichen Fortschritte
Ashton machte auch deutlich, dass es bei den zweitägigen Gesprächen keine wesentlichen Fortschritte gegeben habe, obwohl konkrete Vorschläge für einen Uran-Austausch bereits auf dem Tisch lagen. Laut Ashton wurde eine erneuerte Version des Uranaustausches diskutiert, sie gab aber keine weiteren Details bekannt. In Istanbul trafen sich Vertreter der sogenannten Wiener Gruppe, die für einen Austausch gebildet worden war, wie Delegationskreise am Samstag bestätigten. Zur Wiener Gruppe gehören die USA und Russland sowie die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und auch Frankreich.
Baut Teheran an der Atombombe?
Der Iran verfügt bisher nach Angaben der IAEA über mindestens 3.183 Kilogramm schwach angereichertes Uran. Nach Teherans bisherigen Plänen für einen Uran-Austausch würde eine größere Menge davon im Iran verbleiben. Unklar ist zudem, was mit mindestens 40 Kilogramm höher angereichertem Uran (20 Prozent) geschehen soll, die der Iran nach eigenen Angaben besitzt.
Hauptziel der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands ist es, den Iran von einer weiteren Anreicherung von Uran abzubringen, das später auch für den Bau einer Atombombe verwendet werden könnte. Der UN-Sicherheitsrat hat wiederholt Sanktionen verhängt, weil der Iran sich der Forderung nach einem Stopp der Anreicherung widersetzt und auf sein Recht auf zivile Nutzung der Atomkraft pocht.
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