Biden rudert zurück

USA: Obergrenze für Flüchtlingsaufnahme erhöht

(Bild: AP)

US-Präsident Joe Biden hebt die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in diesem Jahr nun doch auf 62.500 an. Damit werde die von der Regierung seines Vorgängers Donald Trump beschlossene „historisch niedrige“ Obergrenze von 15.000 Flüchtlingen rückgängig gemacht, erklärte das Weiße Haus am Montag. Diese habe „nicht Amerikas Werte als Nation widergespiegelt, die Flüchtlinge willkommen heißt und unterstützt“.

Biden hatte die Pläne für eine deutlich erhöhte Flüchtlingsaufnahme im laufenden Haushaltsjahr Mitte April auf Eis gelegt - und damit scharfe Kritik aus den eigenen Reihen auf sich gezogen. Angesichts der Proteste ruderte das Weiße Haus zurück und erklärte, die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, die im Zuge eines UN-Umsiedlungsprogramms aufgenommen werden, werde zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

Biden kehrt nun zu der Obergrenze von 62.500 Flüchtlingen zurück, die er ursprünglich für dieses Jahr angepeilt hatte. Für das nächste Haushaltsjahr werde sogar die Aufnahme von 125.000 Flüchtlingen angestrebt, so das Weiße Haus.

Joe Biden

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„Schaden gutmachen“
Das Weiße Haus erklärte am Montag gleichwohl: „Die traurige Wahrheit ist, dass wir in diesem Jahr keine 62.500 Aufnahmen schaffen werden.“ Verantwortlich dafür sei die Trump-Regierung: „Wir arbeiten rasch daran, den Schaden der vergangenen vier Jahre zu beheben.“

Wir arbeiten rasch daran, den Schaden der vergangenen vier Jahre zu beheben.

Statement aus dem Weißen Haus

Trump hatte die Zahl der Flüchtlinge, die im Zuge einer Umsiedlung durch die Vereinten Nationen ins Land gelassen werden, kontinuierlich abgesenkt, in seinem letzten Amtsjahr auf das Rekordtief von 15.000. Unter seinem Vorgänger Barack Obama waren pro Jahr noch mehr als 100.000 Flüchtlinge zugelassen worden.