Innsbrucks Polit-Poker

Freies Spiel der Kräfte: Verunsicherung steigt

Wer wird künftig zwischen BM Willi und dem zweiten Vize-BM Hannes Anzengruber Platz nehmen? Gewählt wäre Markus Lassenberger

(Bild: LIEBL Daniel | zeitungsfoto.at)

Die Neos als Bürgermeister Willis Koalitionshoffnung werden bei der geplanten Abwahl von Vize-BM Markus Lassenberger (FPÖ) nicht mitmachen. Sollte Willis Plan daher scheitern, drohen weitere Unsicherheiten durch ein freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Das Team Gerechtes Innsbruck fordert den Rücktritt des Stadtchefs nach dem Rücktritt des Finanzdirektors.

„Eher früher als später blühen uns Neuwahlen, wenn im Innsbrucker Gemeinderat das freie Spiel der Kräfte ausgerufen wird“, prophezeiten am Dienstag die Neos-Gemeinderätinnen Julia Seidl und Dagmar Klingler-Newesely. Das „freie Spiel“ würde Führungs- und Managementqualitäten bei der Stadtführung voraussetzen, beides sehen sie dort nicht.

ÖVP und FI schweigen
Bei BM Georg Willis Abwahlantrag gegen Vize Markus Lassenberger wollen die Neos nicht mitmachen. Sie überlegen, ob sie dagegen stimmen oder den Raum verlassen werden. Wenn das mehr als 20 Mandatare so praktizieren, ist der Antrag gescheitert, bei Stimmengleichheit gilt er als abgelehnt. Der Ausgang ist völlig offen. ÖVP und Für Innsbruck halten sich bedeckt, lassen sich nicht in die Karten schauen. Die Verunsicherung steigt.

Vize Lassenberger steht in grüner Kritik.

(Bild: LIEBL Daniel | zeitungsfoto.at)

Stadt braucht Coach
Die Neos schlagen vor, „alle konstruktiven Kräfte sollen zusammenarbeiten“ und nennen dabei explizit auch die FPÖ. Aber in die Regierung sollen die Blauen keinesfalls kommen. Pikant auch der Hinweis, BM Willi bzw. die ganze Stadtregierung könnte ein Coaching gebrauchen: „Wenn man es selber nicht schafft, braucht man externe Hilfe.“ Der Ex-Neos-Chef Matthias Strolz beispielsweise sei dafür ein geeigneter Mann.

Rücktritt zur Unzeit
Wellen schlägt der überraschende Abgang von Finanzdirektor Johannes Müller. Dieser erfolge „zur Unzeit“, erklärte VP-Stadtparteiobmann Christoph Appler. „Als politisch Zuständiger für das Personal- und Finanzressort trägt BM Willi für diese Personalie die doppelte Verantwortung“, sagt Appler und schlägt vor, dass der bisherige Stellvertreter Hannes Verdross den Posten in der Zwischenzeit übernehmen soll – obwohl er schon sein Pensionsansuchen eingereicht hat.

Schaden abwenden
„Ich bin mir sicher, Verdross, der der Stadt Innsbruck immer sehr verbunden war und ist, wäre durchaus bereit, diese herausfordernde Interimstätigkeit zu übernehmen, wenn er vom Bürgermeister gebeten wird“, erklärte Appler. Trotz all der Irritationen in der Vergangenheit rund um die langwierige Bestellung zum Finanzdirektor gelte es „jetzt nach vorne zu schauen und Schaden von der Stadt abzuwenden“.

(Bild: Birbaumer Christof)

Gerecht-GR fordert Rücktritt
Gerecht-GR Gerald Depaoli, derzeit in häuslicher Quarantäne, warnt: „Eine Finanzabteilung ohne Finanzdirektoren gab es noch nie! Wichtige Entscheidungen der Finanzabteilung sind vermutlich auf Monate hinweg blockiert. BM Willi hat die Stadt in eine äußerst prekäre Lage gebracht. Dem Rücktritt von Müller muss nun der Rücktritt von BM Willi folgen.“ Den Neuwahlantrag hat er für diese Sitzung noch nicht eingebracht. Eine Mehrheit ist dafür auch nicht in Sicht.

Wirtschaftspaket steht
Nach vier Verhandlungsrunden geht das Wirtschaftsimpulspaket der Stadt nun in eine erste große finale Phase und es sollen am Donnerstag im Gemeinderat wichtige inhaltliche Weichen und Finanzierungen in Höhe von 1,06 Mio. Euro beschlossen werden. „Altbewährtes soll mit zukunftsfitten Modellen aufgerüstet werden“, erklärt dazu Grün-GR Janine Bex.