Ibiza-U-Ausschuss

Auskunftsperson: „Ich fürchte mich nicht“

Die Auskunftsperson Roland Koch (ehemaliger Kabinettsmitarbeiter im Justizministerium) im Ibiza-U-Ausschuss.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat sich am Mittwoch erneut mit dem Streit unter den Korruptionsjägern beschäftigt. Als erste Auskunftsperson kam Roland Koch zu Wort, jener ehemalige Mitarbeiter, der das Verfahren gegen den Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, und Sektionschef Christian Pilnacek ausgelöst hatte. Er sei weder ein „Insider“, noch ein „Whistleblower“, betonte Koch. 

„Das hat nichts mit Mut zu tun, sondern mit gesetzeskonformem Handeln.“ Nachdem über sein Vorgehen in den Medien berichtet worden war, hätten ihn Kollegen angesprochen und gemeint, er habe sich „mächtige Feinde“ gemacht, erzählte er außerdem. „Ich fürchte mich nicht“, betonte Koch, unangenehm berührt sei er aber dennoch.

Aufgrund der Protokolle „stutzig geworden“
Im Februar 2019 wechselte Koch nach knapp 15 Jahren als Staatsanwalt ins Justizressort unter dem damaligen Minister Josef Moser (ÖVP). Ein Jahr - und zwei weitere Minister - später beendete er seine Funktion dort. Nachdem er den Untersuchungsausschuss via Medien und über die veröffentlichten Protokolle mitverfolgt hatte, sei er stutzig geworden, schilderte Koch in seinem umfangreichen Eingangsstatement.

Generalsekretär Christian Pilnacek mit dem damaligen Justizminister Josef Moser (ÖVP)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Nicht alle relevanten Dokumente vorgelegt
Die Berichte über den Ausschuss hätten darauf schließen lassen, dass nicht alle relevanten Dokumente zu den Ibiza-Ermittlungen vorgelegt worden seien, die Schilderungen wichen von der Realität ab, sagte Koch. Obwohl er zu diesem Zeitpunkt nicht mehr im Kabinett tätig war, übermittelte er den Behörden offiziell und unter seinem Namen E-Mails. Darin schrieb etwa Pilnacek am Abend des Erscheinens des Ibiza-Videos, dass man der WKStA keine aktive Rolle bei den Ermittlungen zukommen lassen solle.

Weitere Einblicke in den Justiz-Krach rund um die Causa Ibiza dürfte nach der ersten Befragung im U-Ausschuss auch der Wiener OStA-Leiter Fuchs liefern, der von Kochs Vorgehen direkt betroffen ist. Ihm hatte die ehemalige Korruptionsstaatsanwältin Christine Jilek ebenfalls im Ausschuss „Störfeuer“ vorgeworfen.

Als dritte Auskunftsperson sagt - sollte sich dies zeitlich überhaupt ausgehen - der Leiter der Soko Tape, Andreas Holzer, aus.

Quelle: APA