Ausnahmezustand

Viele Rücktritte in Nötsch: Nun drohen Neuwahlen

Kärnten
11.12.2010 01:22
Ein politischer Ausnahmezustand herrscht derzeit in der Gemeinde Nötsch vor: Konflikte um das Budget und "persönliche Befindlichkeiten" haben dazu geführt, dass fünf Gemeinderäte das Handtuch geworfen haben. Auch der Vizebürgermeister und die Amtsleiterin gehen. Der FPK-Gemeindevorstand beantragt jetzt Neuwahlen. Für die Vertreter der anderen Fraktionen ist es ein Skandal, was sich derzeit in der Nötscher SPÖ abspielt.

"Verantwortlich ist der Bürgermeister. Die Mandatare können mit ihm nicht mehr zusammenarbeiten", meint FPK-Gemeindevorstand Wolfgang Springhetti. Er wird demnächst einen Antrag auf Neuwahlen einbringen.

Schuld an der Eskalation des Konfliktes seien Probleme beim Budget (es gibt noch keines), die Abwassergesellschaft und andere. 
"Ja, es stimmt, dass es in der SPÖ-Fraktion schon länger einen Konflikt gibt. Dabei geht es um persönliche Befindlichkeiten und die destruktive Arbeit einiger", weist Bürgermeister Hans Müller jede Schuld von sich.

Neben den fünf Austritten bei der jüngsten Sitzung wird auch SPÖ-Vize Heinrich Brandstätter sein Amt zurücklegen. Auch die Amtsleiterin hat sich bereits verabschiedet. "Sie hatte einen befristeten Vertrag und andere Vorstellungen von ihrer Aufgabe", sagt Müller.

Das Budget für 2011 habe er indes in Vorbereitung, es soll noch im Dezember in den Gemeinderat kommen: "Es wird ein Notbudget geben – wir werden Federn lassen müssen."

"Kärntner Krone"

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