Kanada zieht nach

Facebook nach Streit in Australien unter Druck

(Bild: AFP)

Facebook gerät wegen seines Streits mit der australischen Regierung zunehmend unter Druck. Nun kündigte Kanada ein ähnliches Vorgehen gegen das Netzwerk an und machte von vornherein klar, dass es sich von diesem nicht in die Knie zwingen lassen werde. 

Anlass ist die Entscheidung des Unternehmens, in Australien alle Nachrichteninhalte zu sperren. Hintergrund ist, dass das Parlament in Canberra in den kommenden Tagen über einen Gesetzentwurf beraten soll. Dieser würde Plattformen wie Facebook und Google zwingen, ihre Werbeeinnahmen aus Nachrichteninhalten mit Medienhäusern zu teilen.

Ein ähnliches Gesetz bereitet der Kanadas Kulturminister Steven Guilbeault nun für sein Land vor. „Kanada steht in diesem Kampf in vorderster Reihe“, sagte der Minister am Donnerstag zu Journalisten. In einem Tweet bezeichnete er das Vorgehen von Facebook als „höchst unverantwortlich“. Das Netzwerk habe die australische Bevölkerung gefährdet.

Gesetz mit Signalwirkung
Auch Australiens Ministerpräsident Scott Morrison zeigte sich unbeugsam. Er habe von den Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, Kanadas, Frankreichs und Indiens Unterstützung in der Angelegenheit erhalten. „Es gibt ein großes Interesse in der Welt an dem, was Australien macht“, sagte Morrison. Er rief Facebook zum Entgegenkommen auf. „Denn sie wissen, was Australien hier unternimmt, wird wahrscheinlich auch in der Gesetzgebung vieler anderer westlicher Staaten folgen.“

Der Salzburger Medienexperte Josef Trappel hatte daher am Donnerstag von einem „grandiosen Eigentor“ für Facebook gesprochen. „So wie ich die Hartnäckigkeit der Australier kenne, wird sich der Gesetzgeber jetzt erst recht nicht nach den Wünschen von Facebook richten. Das war politisch wirklich sehr ungeschickt von Facebook“, kommentierte er.