Landtag auf Kollisionskurs mit dem Bank-Ausschuss

So hatte sich die ÖVP das wahrscheinlich nicht vorgestellt. Die Türkisen hatten eine Sondersitzung des Landtags beantragt, um über das zuletzt im Ministerrat beeinspruchte Raumplanungsgesetz zu diskutieren. Sie wollen bekanntlich eine Nachverhandlung. Der Dringlichkeitsantrag erhielt von Landtagspräsidentin Dunst nun auch prompt einen Termin zugewiesen – den morgigen Donnerstag, an dem auch die einzige Sitzung des U-Ausschusses zur Commerzialbank diese Woche stattfindet.

Die Opposition schäumt nun ob der Terminkollision. Sowohl im Landtag als auch im Ausschuss sitzen Landtagsabgeordnete, da wie dort ist der Beginn für 9 Uhr angesetzt. ÖVP-Klubchef Markus Ulram ortete einen „schlechten Faschingsscherz“. FPÖ und Grüne vermuten ein „Ablenkungsmanöver“, da im Bank-Ausschuss unter anderem Altlandeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) geladen ist.

Dunst betont hingegen, dass der Landtag als Schutzmaßnahme ohnehin nur mit der Hälfte der Mandatare besetzt sei. Die Fraktionen könnten sich also aufteilen. Zudem werde die Sitzung nach der Eröffnung gleich unterbrochen, sodass die Befragung von Niessl ab 9.15 Uhr angehört werden könne.