Beitrittsgespräche

Kroatien “im Optimalfall” schon 2013 in der EU

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien könnten bereits in der ersten Jahreshälfte 2011 abgeschlossen werden. Sollte es besonders gut laufen, könnte das Land damit schon im Jänner 2013 als neues Mitglied aufgenommen werden. Bis dahin gilt es allerdings noch einige Probleme zu lösen, wie der SPÖ-Europaabgeordnete und Kroatien-Berichterstatter im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, am Mittwoch offenbarte.

Swoboda sprach von "keinen gravierenden Problemen, aber Problemen", die Kroatien zu bewältigen habe. Die Zusammenarbeit zwischen Serbien und Kroatien habe sich "wesentlich verbessert". Auch bei Minderheitenfragen habe Zagreb "wesentliche Fortschritte" trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage unternommen.

Voraussetzung für einen EU-Beitritt seien unter anderem aber auch Reformen im Justizwesen und in der Korruptionsbekämpfung. Auch eine "uneingeschränkte Zusammenarbeit" mit dem internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ist eine Bedingung. 

Weiters sollte laut dem Europäischen Parlament Kroatien die Rückkehr von Flüchtlingen "nachhaltig" gewährleisten, die Privatisierungsprozesse sollten fortschreiten, und die Umstrukturierungspläne der angeschlagenen Schiffswerften angenommen werden. 

Laut Swoboda wird der Abschluss der Beitrittsverhandlungen Kroatiens für Juni 2011 angestrebt. Das Parlament könnte dann seine Zustimmung bis Oktober geben, damit der Ratifizierungsprozess beginnen kann. Ein EU-Beitritt des Landes könne "im optimalen Fall" im Jänner 2013 erfolgen, so Swoboda.

Unstimmigkeiten zwischen Slowenien und Kroatien
Als mögliches Hauptproblem sieht Swoboda die slowenische Ratifizierung, die im Landesparlament dreiviertel der Stimmen brauche. Man wisse nicht wie die slowenische Regierung reagieren werde, etwa wenn der Spruch des internationalen Schiedsgerichts im Grenzstreit mit Kroatien nicht so ausfalle, wie Ljubljana es wolle. Hier gebe es "heikle Punkte", so Swoboda.

Das Europäische Parlament zeigte sich in der von Swoboda vorgelegten Entschließung besorgt, dass die Mehrheit der Bürger Kroatiens nach der jüngsten Eurobarometer-Umfrage glaubt, dass die EU-Mitgliedschaft Kroatiens nicht gut für das Land wäre. Nun müsse Zagreb die Zustimmung der Bevölkerung wiedergewinnen. 

EU-Kommission will sich nicht festlegen
Die Europäische Kommission habe in ihrem jüngsten Kroatien-Bericht keinen Zeitpunkt für den Abschluss der Beitrittsverhandlungen des Landes genannt, ergänzte ein Kommissionsvertreter im Ausschuss in Brüssel. Man teile den Bericht Swobodas, jedoch seien die zehn noch offenen Kapitel (von insgesamt 35) die "schwierigsten". Die Kommission wird im März die EU-Benchmarks für Kroatien überprüfen.