In Oberösterreich:

Massentest wird von 22. bis 24. Jänner stattfinden

Aufgrund des bundespolitischen Chaos haben sich Landeshauptmann Thomas Stelzer und der Linzer Bürgermeister Klaus Luger darauf verständigt, die Massentestungen auf das Ende des Lockdowns zu verlegen. In den oberösterreichischen Gemeinden soll somit von 22. bis 24. Jänner getestet werden, um zeitnah getestet aus dem Lockdown zu kommen - eine pragmatische Lösung.

Aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlagen wird ein so genanntes Freitesten nicht möglich sein. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger ortet in diesem Zusammenhang fehlende Perspektiven der Bundesregierung, die somit selbst die Verantwortung für den generellen Lockdown bis 24. Jänner trage. 

Begutachtungsfrist zu kurz
Es habe Wochen gedauert, bis nach der medialen Ankündigung eine rechtliche Grundlage für das sogenannte Freitesten vorgelegt wurde. Er sagt: „Ich habe als Leiter des Linzer Krisenstabes durchaus Verständnis dafür, dass manche Entscheidungen auch kurzfristig getroffen werden müssen. Es ist jedoch auch verständlich, dass sich das Parlament nicht dauernd vor vollendete Tatsachen stellen lässt und seine Rechte einmahnt. Eine viertägige Begutachtungsfrist für ein so bedeutendes Gesetz ist tatsächlich ein Hohn.“

Regelmäßiges Angebot sinnvoller
Nach den Jänner-Tests soll Schluss mit Massentestungen dieser Art sein. „Oberösterreich wird nach dem Lockdown ein freiwilliges und regelmäßiges Testen der Bevölkerung ermöglichen, um die Gesundheit zu schützen und den Weg in Richtung Normalität weiter zu ebnen. Dazu werden die dezentralen Angebote ausgeweitet. Hier laufen bereits die Gespräche mit dem Städtebund, Gemeindebund und den Einsatzorganisationen“, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer.

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Mittwoch, 20. Jänner 2021
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