SPÖ-Bürgermeisterin

„Ich nehme dieses Mandat sicher an!“

„Das Mandat nehme ich definitiv an“, trotzt Altmünsters junge SPÖ-Bürgermeisterin Elisabeth Feichtinger der Parteiausschlussforderung der Steyrer SPÖ, die den Nationalratssitz ihres Markus Vogl bezirksbedingt für Andreas Brich reklamiert. Feichtinger ist allerdings wahlrechtlich die listennächste Kandidatin.

Ein Schiedsgerichtsverfahren mit allfälligem Parteiausschluss am Ende wird länger dauern, daher ist der SPÖ-Nationalratsklub die erste Hürde für Feichtinger: Verweigert die Oberösterreich-Gruppe im Klub ihr die Aufnahme als SPÖ-Mandatarin mit 7. Jänner? Womöglich nicht, wenn auch hauptsächlich aus finanziellen Erwägungen (bestimmte Schwellenwerte bei der Klubförderung). Sonst würde Feichtinger „wilde“ Abgeordnete.

Blanko-Verzichtserklärung
Interessant ist auch, dass Feichtinger, wie alle anderen Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen, eine Blanko-Verzichtserklärung auf das Mandat unterschrieben hat, die Partei diese aber nicht durchsetzen kann, weil juristisch das Wahlrecht (freies Mandat) mehr wiegt.

Späte Retourkutsche?
Könnte es sich bei all dem um eine späte Retourkutsche der SPÖ-Frauen handeln? Denn im Jahr 2014, nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, hätte der Listennächste, Gewerkschaftler Walter Schopf, wegen der Frauenquote zugunsten der damaligen Frauenchefin Sonja Ablinger (bzw. in Folge Fiona Kaiser) aufs Mandat verzichten sollen, tat es aber – im Einvernehmen mit dem Parteivorstand – nicht. Nun blockiert die Frau Feichtinger den Mann Brich. Insider sehen hier aber keinen „Racheakt“ wegen Schopf/Ablinger; die Wurzeln des Konfliktes lägen vielmehr im SPÖ-Bezirk Gmunden selbst, wo die bisherige Frauenchefin Sabine Promberger Bezirksparteivorsitzende ist.

 OÖ-Krone
OÖ-Krone
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Montag, 26. Juli 2021
Wetter Symbol