SPÖ-Bürgermeisterin

„Ich nehme dieses Mandat sicher an!“

(Bild: SPÖ Altmünster)

„Das Mandat nehme ich definitiv an“, trotzt Altmünsters junge SPÖ-Bürgermeisterin Elisabeth Feichtinger der Parteiausschlussforderung der Steyrer SPÖ, die den Nationalratssitz ihres Markus Vogl bezirksbedingt für Andreas Brich reklamiert. Feichtinger ist allerdings wahlrechtlich die listennächste Kandidatin.

Ein Schiedsgerichtsverfahren mit allfälligem Parteiausschluss am Ende wird länger dauern, daher ist der SPÖ-Nationalratsklub die erste Hürde für Feichtinger: Verweigert die Oberösterreich-Gruppe im Klub ihr die Aufnahme als SPÖ-Mandatarin mit 7. Jänner? Womöglich nicht, wenn auch hauptsächlich aus finanziellen Erwägungen (bestimmte Schwellenwerte bei der Klubförderung). Sonst würde Feichtinger „wilde“ Abgeordnete.

Blanko-Verzichtserklärung
Interessant ist auch, dass Feichtinger, wie alle anderen Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen, eine Blanko-Verzichtserklärung auf das Mandat unterschrieben hat, die Partei diese aber nicht durchsetzen kann, weil juristisch das Wahlrecht (freies Mandat) mehr wiegt.

Sonja Ablinger, einst Frauenvorsitzende der SPÖ Oberösterreich

(Bild: APA/RUBRA)

Späte Retourkutsche?
Könnte es sich bei all dem um eine späte Retourkutsche der SPÖ-Frauen handeln? Denn im Jahr 2014, nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, hätte der Listennächste, Gewerkschaftler Walter Schopf, wegen der Frauenquote zugunsten der damaligen Frauenchefin Sonja Ablinger (bzw. in Folge Fiona Kaiser) aufs Mandat verzichten sollen, tat es aber – im Einvernehmen mit dem Parteivorstand – nicht. Nun blockiert die Frau Feichtinger den Mann Brich. Insider sehen hier aber keinen „Racheakt“ wegen Schopf/Ablinger; die Wurzeln des Konfliktes lägen vielmehr im SPÖ-Bezirk Gmunden selbst, wo die bisherige Frauenchefin Sabine Promberger Bezirksparteivorsitzende ist.