Keine Lösung erzielt

Krise in Italien: Fini beharrt auf Rücktritt von Berlusconi

Der Versuch von Lega-Nord-Chef Umberto Bossi, die seit Wochen schwelende Regierungskrise in Italien durch Vermittlung zwischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Parlamentspräsident Gianfranco Fini zu lösen, ist gescheitert. Das einstündige Gespräch des Vorsitzenden von Italiens rechtsföderalistischer Regierungspartei mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer führte am Donnerstagnachmittag zu keinem konstruktiven Ergebnis.

Fini habe entschieden den Vorschlag abgelehnt, über die Bildung einer neuen Regierung unter Berlusconi zu verhandeln, auch wenn Finis Anhänger mehrere Schlüsselpositionen einnehmen hätten können, hieß es in Rom.

"Das Gespräch hat nichts gelöst"
Parlamentspräsident Gianfranco Fini beharrte auf seiner Forderung nach dem Rücktritt des Premierministers. "Fini hat das wiederholt, was er bei dem Nationalkonvent seiner Fraktion in Perugia am Sonntag gefordert hat", erklärte Bossi. Sollte Berlusconi nicht zurücktreten, werde Fini den zu seiner Rechtsfraktion "Zukunft und Freiheit in Italien" (FLI) gehörenden Europaminister Andrea Ronchi sowie zwei Unterstaatssekretäre aus der aktuellen Regierung Berlusconi abziehen. "Das Gespräch hat nichts gelöst", kommentierte auch der Fini-Vertraute Giorgio Conte.

Der Vize-Industrieminister Adolfo Urso, ein Vertrauensmann Finis, erklärte, die Fraktion des Präsidenten der Abgeordnetenkammer warte die Rückkehr Berlusconis von dessen Reise zum G-20-Gipfel in Seoul ab, um seine Antwort auf ihre Forderungen zu hören. Dies könnte am Freitag der Fall sein. Sollte Berlusconi nicht zurücktreten, wollen die Fini-Anhänger die Regierung sofort verlassen.

Premier Berlusconi gesteht Probleme ein
Berlusconi gab in Seoul zu, mit seiner Koalition Probleme zu haben. "In meinem Land habe ich im Moment einige Schwierigkeiten", sagte Berlusconi auf Englisch zu Vietnams Ministerpräsident Nguyen Tang Dung bei einem bilateralen Treffen am Rande des G-20-Gipfels. Die Opposition warnte unterdessen vor weiterem Zeitverlust mit Bemühungen, die ohnehin wackelige Regierung am Leben zu erhalten. "Das Land braucht ein regierungsfähiges Kabinett, das die Probleme des Landes in Angriff nehmen kann. Wir dürfen keine weitere Zeit verlieren", so Oppositionschef Pierluigi Bersani, der eine "technokratische Übergangsregierung" verlangt.