Viele Gegner

Gaskraftwerk kommt vor das Umwelt-Gericht

(Bild: Gemeinde Ebenthal)

Das große Aufbäumen der Kraftwerks-Gegner: Mehr als 100 Einzelpersonen, Bürgerinitiativen und Gemeinden haben dieser Tage gegen den positiven Bescheid für das Gaskraftwerk berufen. Die Einwände werden vom Umweltsenat geprüft: Die Experten können die Anlage absegnen, Auflagen erteilen oder das Projekt kippen.

Für viele Gegner der Anlage, die in dem Monsterverfahren Parteistellung inne haben, endete am Freitag die Berufungsfrist. Viele Bürgerinitiativen haben die Parteistellung schon wegen formalen Fehlern verloren – auch das wird bekämpft.

"Die Berufungen werden gesammelt und dem Umweltsenat vorgelegt. Dieser hat eine voll inhaltliche Entscheidungsbefugnis", weiß der Leiter des Kraftwerks-Verfahrens, Albert Kreiner. Daher wird die Instanz in Wien auch gerne als Umwelt-Gericht betitelt: Die drei zuständigen "Richter" können der Anlage Auflagen erteilen, das Projekt absegnen oder sogar abblasen. Es sei aber davon auszugehen, dass in einigen der strittigen Bereiche (Klima, Luft, Medizin, etc.) erneut Gutachten in Auftrag gegeben werden.

Alleine die Berufungen der Anwälte Franz Unterasinger (Gemeinde Ebenthal, fünf Bürgerinitiativen, 81 Privatpersonen) und Wolfgang List (12 Bürgerinitiativen,  30 Privatpersonen) umfassen 82 beziehungsweise 110 Seiten plus Anhänge.

von Thomas Leitner, "Kärntner Krone"
Foto: Bürgermeister Felsenberger (l.) und Jurist Unterasinger