Warten auf Urteil

Falsche Ortstafeln: Viele “Verdächtige” in ganz Kärnten

Alles hat im Gegendtal begonnen: Obwohl der Ort Afritz heißt, stand auf der Ortstafel "Afritz am See". Was erstens falsch und zweitens juristisch unkorrekt war. Damit stand fest, dass Hunderte Autofahrer zu Unrecht Strafe zahlen mussten. In Kärnten gibt es viele weitere "Verdächtige", die Überprüfung wurde aber gestoppt.

Landeshauptmann Gerhard Dörfler hatte nach dem Auffliegen der rechtsunwirksamen Afritzer Ortstafel die Überprüfung aller entsprechenden Schilder in Kärnten angeordnet. "Da gibt es viele, auf denen der Gemeinde- und nicht der Ortsname steht und die dadurch unwirksam sind", vermuten Dörfler und Landes-Jurist Albert Kreiner. So steht Kötschach-Mauthen unter "Tatverdacht", weil es zwar einen Ort Kötschach, einen namens Mauthen, aber keinen mit dem kombinierten Namen gibt.

Diese Überprüfung stockt jetzt. Kreiner: "Wir warten auf den Verfassungsgerichtshof, der prüft einen ähnlichen Fall aus Salzburg." Gries hat die Ergänzung "im Pinzgau" auf der Ortstafel, aber nicht im Gemeindenamen. Kreiner: "Wenn solche Dinge durchgehen, droht uns aber der absolute Wildwuchs."

von Fritz Kimeswenger, "Kärntner Krone"