Pflegegeld

Hiegelsberger: Gemeinden sind “Draufzahler”

(Bild: Markus Schütz)

Erst acht Tage im Amt, glaubt Agrar- und Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) schon auf eine erste Kostenfalle im ausgehungerten Kommunalbudget gestoßen zu sein – nämlich beim Pflegegeld: Bei einer unterschiedlichen Einstufung durch Arzt und Betreuungseinrichtung müssten die Kommunen die Differenz zahlen.

"Es geht mir um eine gute Qualität in der Pflege, dazu braucht es aber auch Kostenbewusstsein", ortet ÖVP-Neo-Landesrat Max Hiegelsberger bei seiner ersten Pressekonferenz eine "kommunale Kostenfalle" im Pflegebereich. Er sieht einen großen finanziellen Brocken für die Sozialhilfeverbände und somit die Gemeinden darin, dass sie bei einer unterschiedlichen Einstufung des Pflegegeldes von Arzt und Betreuungseinrichtung die Differenz zahlen müssten.

Gemeinden müssen 130 Millionen Euro zahlen
Soziallandesrat Josef Ackerl hält dagegen: "Wenn es zu einer Pflegegeldumstufung kommt, dauert das höchstens drei Monate." Das seien nicht die großen Beträge. Ursache des 130 Millionen Euro schweren Finanzbrockens, den die Gemeinden berappen müssen, sei das zu gering bemessene Pflegegeld des Bundes.

Katastrophenschutzübung geplant
Hiegelsberger prognostizierte bei seiner Pressekonferenz-Premiere zudem einen Rückgang der Ertragsanteile von rund zwei Prozent.  Und er kommt dem Ruf der Atomgegner nach einer Katastrophenschutzübung für den radioaktiven Ernstfall nach. "2011 wird der Test im Rahmen einer bundesweiten Übung stattfinden."

Kronen Zeitung