Nach Wien-Wahl 2010

Vorstandssitzung der VP: Hörhan soll Walter nachfolgen

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Kurz angebunden hat sich die Mehrheit der Wiener ÖVP-Funktionäre nach der ersten Sitzung des Parteivorstands nach der Wien-Wahl-Niederlage in der Nacht auf Mittwoch gezeigt. Grundsätzlich wurde Parteichefin Christine Marek der Rücken gestärkt und der Auftrag für ergebnisoffene Gespräche mit der SP erteilt. Die Nachfolge von Norbert Walter als Landesgeschäftsführer wurde zwar diskutiert, soll aber erst kommende Woche fixiert werden. Mareks Kandidat: Christoph Hörhan.

Die Wahl werde erst im Parteivorstand in der nächsten Woche erfolgen, der nach dem Vorliegen des endgültigen Wahlergebnisses, das für Montag anberaumt ist, angesetzt ist. "Das ist die übliche Vorgehensweise, dass ein Landesgeschäftsführer vom Parteivorstand gewählt wird", beschied Marek in der Nacht. Für sie sei die Frage gewesen: "Wo sind engagierte Persönlichkeiten, die das politische Pflaster kennen - und das ist Christoph Hörhan absolut."

Es sei noch fraglich, ob er sein Mandat in Floridsdorf erhalte, meinte der scheidende Landesgeschäftsführer Walter im Anschluss. Falls dies misslinge, sei er immer noch VP-Bezirksobmann in der Leopoldstadt: "Und dann werde ich von der anderen Seite auf den Frontdesk schauen." Er gehe nicht frustriert und habe eine schöne Zeit gehabt.

Mögliche Ablöse von Matthias Tschirf
Es gehe nun darum, die Partei neu aufzustellen - natürlich auch mit den vorhandenen Persönlichkeiten, umriss Marek ihre Zukunftsplanung. Ob auch die Position von Klubobmann Matthias Tschirf wackelt, wollte sie am Dienstag noch nicht bestätigen: "Das hängt auch davon ab, wie wir uns neu aufstellen." Personalentscheidungen seien nicht diskutiert worden, betonte Tschirf nach der Sitzung.

Ergebnisoffene Gespräche mit SP angepeilt
Zunächst gehe es nun darum, das Potenzial einer Koalition mit der SP auszuloten - wobei man nicht ohne Wenn und Aber in ein Bündnis mit den Sozialdemokraten gehen werde, unterstrich Marek. Es gebe Stimmen in der Partei für und gegen die Koalition - weshalb man ergebnisoffen in die Gespräche gehe. Die mit FP und Grünen vereinbarte Änderung des Wahlrechts sei dabei eine Conditio sine qua non. Ansonsten sei eine konkrete Zuständigkeit für die Sicherheitsagenden in der Stadtregierung eine zentrale Forderung der Volkspartei.

Eine weitere Personalie scheint sich am Abend geklärt zu haben. Wiens Wirtschaftskammerpräsidentin Brigitte Jank, lange Zeit von der Gerüchteküche als potenzielle Wirtschaftsstadträtin gehandelt, dementierte dezidiert, in eine neue Stadtregierung gehen zu wollen: "Ich habe keine persönlichen Interessen."