GR in Innsbruck

Tag der Wahrheit: Kommt nun 2012 die BM-Direktwahl?

(Bild: Christof Birbaumer)

Direktwahl des Bürgermeisters in Innsbruck: Dieses Thema steht am Donnerstag auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Einbringen wird den Antrag wie angekündigt Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer selbst.

Und sie kann sich recht breiter Unterstützung sicher sein: "Denn wer in Innsbruck gegen die Direktwahl ist, hat die Gemeinderatswahl 2012 schon verloren", meint Gemeinderat Rudi Federspiel. Nicht nur die Kleinfraktionen bzw. die Grünen haben als vereinte Opposition schon Position bezogen. Auch Teile der SPÖ und der ÖVP sind dafür.

Oppitz-Plörer: "Werde nicht zum Hampelmann der Opposition!"
Allerdings soll es Einschränkungen geben: So müsse das Stadtrecht, das in Teilen aus dem Jahr 1947 stammt, reformiert werden. Das würde mehr Demokratie und Transparenz in den Gemeinderat bringen. Allerdings – und da liegt das Problem –, würde dies die Macht der Bürgermeisterin einschränken. "Ich mach' mich nicht zum Hampelmann der Opposition", sagt Oppitz-Plörer.

Ihr Vorschlag: Zunächst die Direktwahl samt Abwahlmöglichkeit beschließen, das ist im Gemeinderat mit einfacher Mehrheit möglich. Danach könne man das Stadtrecht überarbeiten. Dazu ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Kurzfristig mehr Transparenz und bessere Oppositionsrechte könnten aber eine Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates bringen. Die „Krone“ und tirol.krone.at werden berichten, worauf sich die Gemeinderäte einigen können.

von Philipp Neuner, Tiroler Krone