Nach Wien-Wahl 2010

Koalitions- und Personalkarussell drehen sich

12.10.2010 19:42

Rot-Schwarz, Rot-Grün oder vielleicht doch Rot-Blau? Zwei Tage nach der Wahl ist das Koalitionskarussell voll in Gang gekommen. Bürgermeister Michael Häupl (SP) will ab Montag konkrete Verhandlungen mit der VP und den Grünen - nicht jedoch mit der FP - aufnehmen, wie er am Dienstag sagte. Nahezu zeitgleich pochte der freiheitliche Parteichef Heinz-Christian Strache auf eine Regierungsbeteiligung. Zwei personelle Veränderungen wurden am Dienstag ebenfalls bekannt: VP-Landesgeschäftsführer Norbert Walter geht und Johann Gudenus kommt, nämlich als FP-Klubobmann.

Erste Sondierungsgespräche mit allen drei Rathausparteien - also auch mit der FP - seien für diese Woche geplant, kündigte Häupl an. Jedoch schloss er einmal mehr dezidiert eine Koalition mit den Freiheitlichen aus. Zwischen SP und FP gebe es überhaupt keine inhaltlichen Übereinstimmungen, unterstrich das Stadtoberhaupt. Auch das Hintertürchen einer Minderheitsregierung hielt sich der Bürgermeister offen. Die Möglichkeit einer solchen Variante wollte er nicht ausschließen. Fix ist jedenfalls: Die neue Regierung soll noch vor der Verabschiedung des Budgets für 2011, die für den November anberaumt ist, stehen.

Strache will kein "billiger Mehrheitsbeschaffer" sein
FP-Chef Strache dürfte von Häupls Absage nicht begeistert sein, wünscht er sich doch eine Regierungsbeteiligung. Jedoch nicht um jeden Preis: Man werde keinesfalls ein "billiger Mehrheitsbeschaffer" sein, kündigte er an. Strache selbst steht laut eigenen Angaben als Vizebürgermeister, Integrations- und Sicherheitsstadtrat zur Verfügung. Sollte es zu einem Einzug in die Stadtregierung kommen, werde er sein Nationalratsmandat sowie seine Funktion als Klubobmann im Parlament zurücklegen. Bundesparteiobmann würde er hingegen weiterhin bleiben.

Der blaue Parteichef forderte den Bürgermeister auf, die Ausgrenzungspolitik gegenüber der FP zu beenden. Sollten die Sozialdemokraten weiter Gesprächsverweigerung betreiben, dann werden die Freiheitlichen ihren "konsequenten Oppositionskurs" fortsetzen und bei der nächsten Wien-Wahl für ein politisches "Waterloo" sorgen, drohte er.

Grüne werben in eigener Sache beim Sondergemeinderat
Vorkoalitionäre Avancen zeigte die grüne Klubobfrau Vassilakou im Sondergemeinderat zum Thema "Budget", den ihre Fraktion einberufen hatte. Sie warb in ihrer Rede für eine rot-grüne Zusammenarbeit. Auch der nicht amtsführende Grün-Stadtrat David Ellensohn meinte: "Ich weiß nicht, ob es gut ist für die Grünen - das ist mir ehrlich gesagt auch egal. Aber es ist gut für die Stadt."

Die VP bespricht ihr weiteres Vorgehen in der am Dienstagabend stattfindenden Vorstandssitzung. Im Vorfeld brachte Sebastian Kurz, Chef der Jungen ÖVP, eine Ausrichtungsdebatte aufs Tapet: Die Neuaufstellung der Volkspartei müsse angegangen werden. Diese Frage sei derzeit wichtiger als die Frage nach einer Koalitionsbeteiligung. Eine Führungsdebatte wird bei der Vorstandssitzung nicht erwartet.

VP-Walter geht
VP-Landesgeschäftsführer Norbert Walter wird sein Amt niederlegen. Als mögliche Nachfolgerin wurde in Medienberichten Karin Holdhaus, die ehemalige Sprecherin von Ex-Innenminister Ernst Strasser, genannt. Diese schloss am Dienstagnachmittag eine Übernahme der Funktion aber dezidiert aus: "Ich stehe für das Amt des Landesgeschäftsführers der ÖVP Wien nicht zur Verfügung. Mein Ziel war und ist, mich als Gemeinderätin für die Wienerinnen und Wiener einzusetzen."

FP-Gudenus kommt
Der Landesparteivorstand der Wiener FPÖ traf am Dienstagabend zusammen, um das für sie erfolgreiche Ergebnis bei der Wien-Wahl am Sonntag zu besprechen. Parteichef Heinz-Christian Strache kündigte eine "Analyse" an und drückte seine Enttäuschung darüber aus, dass die SP offenbar nicht mit ihm über eine mögliche Koalition verhandeln will. "Wenn das so ist, werden wir bei der nächsten Wahl halt in Richtung 40 Prozent gehen." Er ist sich sicher, dass rot-blau in Wien gewünscht sei: "Die Menschen haben Hoffnung in uns."

Vor Strache waren schon sämtliche Protagonisten der Wiener FPÖ im Büro in der Bartensteingasse neben dem Rathaus eingetroffen. So etwa der neue Klubchef im Rathaus, Johann Gudenus, gemeinsam mit seinem Vorgänger Eduard Schock. FP-Generalsekretär Harald Vilimsky kündigte an: "Ich werde gemeinsam mit HC Strache Wien reformieren." Nämlich als Sicherheitsstadtrat und Vizebürgermeister.