31.07.2020 07:47 |

Keine Terminänderung

Verschiebung der US-Wahl? Trump rudert zurück

Donald Trump hat seinen Vorschlag für eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl in der Nacht auf Freitag wieder relativiert. Er will „keine Terminänderung“, sagte der US-Präsident, doch will er auch „keine betrügerische Wahl“. Trump warnte, dass dies die „am stärksten manipulierte Wahl der Geschichte“ werden könnte.

Trump hatte wegen der Corona-Pandemie eine Verschiebung der für den 3. November angesetzten Wahl ins Spiel gebracht. Er twitterte: „Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?“ Der Präsident behauptet, wegen einer zu erwartenden hohen Zahl von Stimmabgaben per Brief könnte die Wahl massiv manipuliert werden.

Experten sehen nur geringes Betrugsrisiko
Schon in den vergangenen Monaten hatte Trump wiederholt Briefwahlen als besonders betrugsanfällig kritisiert. Experten stufen hingegen dieses Risiko als sehr gering ein. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, schon im Vorfeld den Wahlprozess in ein schlechtes Licht rücken zu wollen - um das Ergebnis im Falle seiner Niederlage in Zweifel ziehen zu können. In den Umfragen liegt Trump hinter seinem Rivalen Joe Biden zurück, dies teils sehr deutlich.

Es war nun aber das erste Mal, dass Trump offen eine Verschiebung der Wahl ins Spiel brachte. In den USA kann allerdings nur der Kongress den Wahltermin verlegen. Trumps Vorstoß stieß nicht nur bei den oppositionellen Demokraten, sondern auch in seiner Republikanischen Partei umgehend auf breite Ablehnung.

Wahltermin „in Stein gemeißelt“
„In der Geschichte des Landes, in Kriegen, Wirtschaftskrisen und dem Bürgerkrieg, haben wir noch nie eine auf Bundesebene angesetzte Wahl nicht zum geplanten Zeitpunkt abgehalten“, sagte der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell. „Wir werden einen Weg finden, das auch am 3. November zu machen.“ Der Wahltermin sei „in Stein gemeißelt“, so McConnell. „Ich wünschte, er hätte das nicht gesagt“, reagierte der ebenfalls konservative Senator Marco Rubio auf Trumps Tweet. „Wir werden im November eine Wahl abhalten.“ Auch sein Parteifreund Ted Cruz bekräftigte, am Wahltermin werde nicht gerüttelt.

Die oppositionellen Demokraten bezeichneten Trumps Äußerung als „verzweifelten Versuch, von den heutigen verheerenden Wirtschaftszahlen abzulenken“. Kurz vor Trumps Tweet waren neue Konjunkturdaten veröffentlicht worden. Demnach erlitt das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal wegen der Corona-Krise einen historischen Einbruch und schrumpfte im Vergleich zum Vorjahresquartal um 9,5 Prozent.

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