30.07.2020 15:13 |

Warnt vor Betrug

Trump bringt Verschiebung der US-Wahlen ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat offen eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl vom kommenden November ins Gespräch gebracht. Wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Corona-Krise drohten die Wahlen die „fehlerhaftesten und betrügerischsten“ in der US-Geschichte zu werden, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. 

Er fügte hinzu: „Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können??? (sic)“ Allerdings kann nur der US-Kongress den Wahltermin verschieben, der gesetzlich auf den 3. November festgelegt ist. Da die oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben, gilt eine Verschiebung als höchst unwahrscheinlich.

Historischer Konjunktureinbruch in den USA wegen Corona-Krise
Seinen Tweet setzte Trump kurz nachdem die fatalen US-Wirtschaftszahlen erschienen waren ab. Die Wirtschaftsleistung in den USA ist im zweiten Quartal wegen der Corona-Pandemie trotz gewaltiger Konjunkturpakete dramatisch eingebrochen. 

Von April bis einschließlich Juni schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) aufs Jahr hochgerechnet um 32,9 Prozent ein, wie die US-Regierung am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Das war der tiefste Einbruch in einem Vierteljahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Nach der in Europa gebräuchlichen Berichtsweise im Quartalsvergleich entspräche das umgerechnet etwa einem Minus von fast zehn Prozent.

Die Coronavirus-Krise hat die USA fest im Griff. Am Mittwoch wurde nach offiziellen Angaben die Zahl von 150.000 Corona-Toten überschritten, inzwischen wurden mehr als 4,4 Millionen Infektionsfälle bestätigt. Das sind die mit Abstand höchsten Zahlen der Welt.

Trump liegt derzeit in den Umfragen hinter Biden
Hinter Trumps Wahl-Warnungen könnte daher ein taktisches Spielchen stehen. Der Sender CNN veröffentlichte am vergangenen Sonntag eine Umfrage, wonach Trump in drei umkämpften Bundesstaaten Florida, Arizona und Michigan hinter seinem designierten Herausforderer bei der Wahl, Joe Biden, liegt. Alle drei Bundesstaaten hatte Trump 2016 gewonnen.

In landesweiten Umfragen liegt Trump seit Wochen deutlich hinter Biden. Landesweite Befragungen haben aber wegen des komplizierten Wahlsystems in den USA sehr begrenzte Aussagekraft. Wegen der Pandemie waren die Vorwahlen in zahlreichen Bundesstaaten verschoben worden. Die Demokraten pochen auf mehr Mittel für Briefwahlen, um den Wählern eine sichere Stimmabgabe zu ermöglichen. Trump lehnt dies ab.

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