„Putin, tritt zurück“

Erneut Massenproteste in Chabarowsk gegen Kreml

(Bild: AFP)

Das dritte Wochenende in Folge hat es in der ostrussischen Stadt Chabarowsk Massenproteste gegen den Kreml wegen der Verhaftung des Provinzgouverneurs Sergej Furgal gegeben. Zehntausende Demonstranten zogen am Samstag durch die Hauptstadt der gleichnamigen Provinz im Osten Russlands. Die Protestierenden hielten die Flagge von Chabarowsk und Plakate hoch und riefen Sprechchöre gegen Präsident Wladimir Putin. „Freiheit“ und „Putin, tritt zurück“ skandierten sie vor der Provinzverwaltung.

Furgal war am 9. Juli festgenommen, nach Moskau gebracht und in Untersuchungshaft genommen worden. Ihm wird vorgeworfen, vor 15 Jahren mehrere Morde an Geschäftsleuten in Auftrag gegeben zu haben. Der 50-jährige Provinzgouverneur, der der ultrarechten Liberaldemokratischen Partei (LDPR) von Wladimir Schirinowski angehört, weist die Vorwürfe zurück.

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Die Anhänger des Gouverneurs sehen die Verhaftung als politisch motiviert an und als einen Versuch des Kreml, einen Gegner der Regierungspartei Geeintes Russland zum Schweigen zu bringen. „Wir wollen, dass unser Gouverneur freigelassen wird, weil wir glauben, dass er sehr wahrscheinlich illegal inhaftiert wurde“, sagte eine 24-jährige Demonstrantin. Frugals Festnahme diene den Interessen Moskaus, „nicht unserer Region“.

Bevölkerung lehnt Interimsgouverneur ab
Der 50-Jährige hatte bei den Gouverneurswahlen 2018 fast 70 Prozent der Stimmen in der Region Chabarowsk geholt und den Kandidaten der Regierungspartei Geeintes Russland geschlagen. Am vergangenen Montag hatte Putin ihn offiziell abgesetzt und den LDPR-Abgeordneten Michail Degtjarjew als Interimsgouverneur eingesetzt. Viele Menschen aus Chabarowsk lehnen den 39-Jährigen ab, weil er nicht aus der Region stammt und wenig Erfahrung hat.

Der Gouverneur Sergej Furgal wurde festgenommen.

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Die Demonstrationen zählen zu den größten Protesten gegen die Regierung in Russland seit Jahren. Sie werden zunehmend zu einem Ventil für den allgemeinen Frust gegenüber dem Kreml. „Das Zentrum saugt Ressourcen aus dem Fernen Osten ab“, sagte ein 45-jähriger Demonstrant. Die Region erhalte „nichts im Gegenzug“.

Tausende trotz Corona auf der Straße
Öffentliche Versammlungen sind in Russland wegen der Coronavirus-Pandemie derzeit verboten. Die Kundgebung in Chabarowsk wurde von der Polizei aber nicht aufgelöst. Behördenvertreter sprachen von 6500 Teilnehmern, in Online-Kanälen der Opposition war dagegen von rund 90.000 Demonstranten die Rede. Lokale Medien gingen von 15.000 bis 20.000 Teilnehmern aus.

In Moskau nahm die Polizei Beobachtern zufolge indes mindestens zehn Menschen fest, die sich auf dem Puschkin-Platz zur Unterstützung der Demonstranten in Chabarowsk versammelt hatten. Lokale Medien berichteten über kleinere Proteste in anderen ostrussischen Städten, darunter Wladiwostok und Juschno-Sachalin.